Martin Schulz hat Teile seines Wahlprogrammes in der Neuköllner Helene-Nathan-Bibliothek vorgestellt. Sein Thema: Mehr Bildung für Deutschland. Neben bewährten Positionen stellt Schulz auch neue Inhalte sozialdemokratischer Politik vor. Geht es nach Schulz, würde eine Reform des Bildungswesens
Kostenlose Bildung vom KiTa bis ins Ausbildung / Studium / Meisterschule
Stärkung der Berufsschulen und der dualen Ausbildung
Allgemein Abitur nach 13 Jahren
deutliche Investitionen des Bundes in Sachen Schulmodernisierung, Ganztagsschule und Schulsozialarbeit
Förderalismusreform mit stärkeren Zuständigkeiten des Bundes in der Bildung um dies zu verwirklichen
Die lange Liste von Schulz Maßnahmen sieht sympathisch aus. Doch auch kritische Momente sollten diskutiert werden: Eine Föderalismusreform würde Länder und Kommunen schwächen und dem Aufbau einer zentralisierten Bürokratie Vorschub leisten. Der Föderalismus ist ein zentrales Element des Grundgesetzes und der letzten 68 Jahre Demokratie. Was ist von Schulzes Bildungsplänen zu halten? Würde nicht auch ein großangelegtes Förderprogramm des Bundes für die Kommunen ausreichen, zweckgebunden für Bildungsaufgaben?
"Bei allen Bildungsaktivitäten ist der Bund auf die wohlwollende Kooperation der Länder angewiesen. Dies gilt vor allem für die Schulpolitik. Nach der ersten Föderalismusreform von 1969 übte der Bund hier zumindest über die im Grundgesetz verankerte Aufgabe einer gemeinsamen Bildungsplanung von Bund und Ländern einen gewissen Einfluss aus. Als die rot-grüne Bundesregierung 2003 ein milliardenschweres Förderprogramm zum Ausbau von Ganztagsschulen auflegte, führte dies zu einem heftigen Kompetenzstreit zwischen "Föderalisten" und "Zentralisten". Im Zuge der Föderalismusreform von 2006 konnten die Länder diesen Machtkampf für sich entscheiden. Sie setzten durch, dass ein "Kooperationsverbot" eingeführt wurde, welches den Einfluss des Bundes in der Schulpolitik praktisch beseitigte. Seither kann der Bund lediglich über die neu ins Grundgesetz eingefügte "Feststellung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens im internationalen Vergleich" (Grundgesetz Artikel 91 b, Abs.2) mit den Ländern zusammenarbeiten, etwa bei internationalen Vergleichsstudien, der nationalen Bildungsberichterstattung sowie der Bildungsforschung. Der Bund erhält hier eine Mitplanungs- und Mitfinanzierungskompetenz, sodass er sich in die öffentlichen Bildungsdebatten als Impulsgeber oder Moderator einbringen kann."
Zitat von Luftdrache im Beitrag #61Martin Schulz hat Teile seines Wahlprogrammes in der Neuköllner Helene-Nathan-Bibliothek vorgestellt. Sein Thema: Mehr Bildung für Deutschland. Neben bewährten Positionen stellt Schulz auch neue Inhalte sozialdemokratischer Politik vor. Geht es nach Schulz, würde eine Reform des Bildungswesens
Kostenlose Bildung vom KiTa bis ins Ausbildung / Studium / Meisterschule
Stärkung der Berufsschulen und der dualen Ausbildung
Allgemein Abitur nach 13 Jahren
deutliche Investitionen des Bundes in Sachen Schulmodernisierung, Ganztagsschule und Schulsozialarbeit
Förderalismusreform mit stärkeren Zuständigkeiten des Bundes in der Bildung um dies zu verwirklichen
Die lange Liste von Schulz Maßnahmen sieht sympathisch aus. Doch auch kritische Momente sollten diskutiert werden: Eine Föderalismusreform würde Länder und Kommunen schwächen und dem Aufbau einer zentralisierten Bürokratie Vorschub leisten. Der Föderalismus ist ein zentrales Element des Grundgesetzes und der letzten 68 Jahre Demokratie. Was ist von Schulzes Bildungsplänen zu halten? Würde nicht auch ein großangelegtes Förderprogramm des Bundes für die Kommunen ausreichen, zweckgebunden für Bildungsaufgaben?
Das hört sich tatsächlich nicht schlecht an. Das wichtigste Element wäre meiner Meinung nach unbedingt eine Vereinheitlichung der Lehrpläne für alle Bundesländer. Inwieweit dies machbar ist und welche Gesetze dem entgegen stehen könnten vermag ich nicht zu sagen. Aber alles ist doch umkehrbar, erneuerbar...
Ganz wichtig dürfte in meinen Augen auch sein, dass eine unbedingte und nachzuweisende Zweckgebundenheit bei der Vergabe von Mitteln eingeführt würde. Wozu auch ein Katalog gehören müsste, was unter Ausgaben für "Bildung" zu verstehen wäre.
Ich fand im Übrigen immer schon, dass die "Dauerübungserlöse" aus dem vormals als zweckgebunden deklarierten Soli, die gar nicht mehr für den "Aufbau der NBL" notwendig sind und irgendwo im großen Steuersäckel ankamen, schon lange in den Bereich Bildung hätten fließen sollen.
Wenige sind imstande, eine von den Vorurteilen der Umgebung abweichende Meinung gelassen auszusprechen; die meisten sind sogar unfähig, überhaupt zu solchen Meinungen zu gelangen. Albert Einstein
@Luftdrache Ich konnte mich dunkel erinnern, dass es einen solchen Streit zwischen Bund und Ländern über den Einfluss des Bundes auf die Schulpolitik schon einmal gab. In dem Artikel der bpb habe ich die Geschichte gefunden. Ohne eine Reform des Föderalismus wird Schulz' Projekt also nicht funktionieren; ein zweckgebundenes Förderprogramm des Bundes, wie von Ihnen vorgeschlagen, ist genau das, was die Länder bereits 2006 erfolgreich verhindert haben.
Zitat von Jade im Beitrag #64 Das hört sich tatsächlich nicht schlecht an. Das wichtigste Element wäre meiner Meinung nach unbedingt eine Vereinheitlichung der Lehrpläne für alle Bundesländer. Inwieweit dies machbar ist und welche Gesetze dem entgegen stehen könnten vermag ich nicht zu sagen. Aber alles ist doch umkehrbar, erneuerbar...
Nichts dagegen die Bildung zu fördern. Aber einheitliche Lehrpläne, wenn es doch an vielen Stellen bereits in Pädagogik und Lehrerausbildung hapert? Spricht das nicht eher sogar für eine Öffnungsklausel um einen Weg zur pädagogischen Weiterentwicklung des Schulsystems zu finden?
Zitat von Orion im Beitrag #65Ich konnte mich dunkel erinnern, dass es einen solchen Streit zwischen Bund und Ländern über den Einfluss des Bundes auf die Schulpolitik schon einmal gab. In dem Artikel der bpb habe ich die Geschichte gefunden. Ohne eine Reform des Föderalismus wird Schulz' Projekt also nicht funktionieren; ein zweckgebundenes Förderprogramm des Bundes, wie von Ihnen vorgeschlagen, ist genau das, was die Länder bereits 2006 erfolgreich verhindert haben.
Das ist natürlich ein Punkt, der nachdenklich stimmt... Und zur Diskussion führt, welches Ziel wichtiger wäre.
Auf welcher Ausgangsbasis befindet sich die SPD am Beginn des heißen Bundestagswahlkampf?
Die Medienmächtigen verkünden das Credo der Kanzlerin“Deutschland (uns) geht es gut“
Auf viele Bevölkerungsgruppen trifft das natürlich zu.
Personen die Ihr Auskommen in der Politik verdienen geht es gut Personen die die Ihr Auskommen bei den GEZ und „Qualitäts“ Medien verdienen geht es gut Personen die Ihr Auskommen in der Wissenschaft verdienen geht es gut. Personen die Ihr Auskommen durch Vermietung von Wohnraum verdienen geht es gut. Personen die Ihr Auskommen durch Kapitaleinkünfte und Aktien verdienen geht es gut. Personen die Ihr Auskommen als Beamte im gehobenen Dienst verdienen geht es gut. Personen die in der Wirtschaft im mittleren oder gehobenen Management verdienen geht es gut. Personen die erfolgreich einen Handwerksbetrieb leiten geht es gut. Personen die als Arzt/Ärztin oder im Justizbereich tätig sind geht es gut. Personen die in Profi- Fußballbereich Ihr Auskommen verdienen geht es gut. ……
Ja rund 40 % der Bevölkerung in Deutschland geht es gut.
Wer gehört Bevölkerungsgruppen an die nicht zu (uns) geht es gut gehören.
Alle Personen die sich bei rund 10.000 Tafeln im Bundesgebiet Essen abholen müssen ihnen geht es offensichtlich nicht so gut. Rund 4,4 Millionen Personen in rund 8 % aller Haushalte die Grundsicherungsleistungen benötigen ihnen geht es offensichtlich nicht so gut. Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut (Deutsches Kinderhilfswerk) ihnen geht es offensichtlich nicht so gut. Armutsbericht 2017 Die Armut in Deutschland ist auf einen neuen Höchststand von 15,7 Prozent angestiegen, so der Befund des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Armutsbericht 2017 Vielen Personen die für Ihren Wohnraum exorbitant hohe Mieten erbringen müssen ihnen geht es offensichtlich nicht so gut. Rund 12 Millionen Beschäftige im Niedriglohnsektor ihnen geht es offensichtlich nicht so gut. Personen die im die Ihr Auskommen als Beamte in einfachen Dienst verdienen kann es nicht gut gehen. Personen die Ihr Auskommen im Pflege und Gesundheitsbereich verdienen kann es nicht gut gehen. Personen in Altersarmut geht es offensichtlich nicht so gut.
Viele behaupten in Deutschland gibt es schon einen hohen Grad von Gerechtigkeit. Darüber lässt sich nicht streiten, wer die bestehenden Verhältnisse zwischen den einzelnen Personengruppen als subjektiv gerecht betrachtet vertritt eben die Meinung weiter so alles läuft super.
Aufgabe der SPD ist zum einen die Feststellung des es in Deutschland sehr viele Personen ich schätze ca. 60 % der Bevölkerung in Deutschland nicht so gut geht wie es eine gerechte Verteilung des wirtschaftlichen Erfolgs und eine soziale Politik ermöglichen könnte.
Die SPD sollte nicht auf jene hören die sie in die Agenda 2010 Politik gequatscht haben. Denn aufgrund der Agenda 2010 hat die SPD nicht nur die Kanzlerschaft 2005 verloren sondern auch rund 20 % ihrer Wähler und viele Parteimitglieder.
Die SPD sollte eine Agenda 2020 als Wahlprogramm vorstellen in der die Bevölkerungsgruppen denen es nicht so geht eine Perspektive erkennen können dass die SPD die Gerechtigkeitslüge der Agenda 2010 Politik schließen möchte.
Des Weiteren sollte die Agenda 2020 Ideen enthalten wie man die Bevölkerungsgruppe die in kürze durch die Digitalisierung aus der Bevölkerungsgruppe der es gut geht in die Bevölkerungsgruppe der es nicht so gut geht abzurutschen droht, Perspektive eröffnen wie sie auch weiterhin ihre Lebensplanung weiter leben können, Ideen die Ihnen die Angst vor dem Abstieg nehmen.
Wer nun sagt ohne die neue Mitte wird die SPD keine Möglichkeit einer Koalition zur Kanzlermehrheit erhalten hat vielleicht recht aber ohne die klassischen Wähler der SPD reicht es vielleicht nur zu ca. 20 – 25 % und das sieht bei dieser Wahl nach Opposition aus. 1998 gab es einen Wahlwerbespot in dem Gerhard Schröder die Stammwähler der SPD (Rentner, Arbeiter, Menschen im Sozialtransfer) erreichte und er gewann die Wahl. Allerdings hat er diesen Erfolg den er 2002 noch einmal wiederholen konnte durch die Agenda 2010 Politik verstolpert. Die Agenda 2010 hat 40 % der Bevölkerung in Deutschland geholfen die Lohn und Lohnstückkosten sind gesunken die Gewinne in exorbitant hohe Höhen gestiegen die Aktien und Kapitaleinkünfte erreichen traumhafte Profite zumindest bis 2008 aber es läuft dank des billigen EZB Geld weiterhin auf hohen Niveau. Die Verlierer der Agenda 2010 sind die vergessenen und übersehenen die schon lange aus der medialen Wahrnehmung verschwunden sind. Das Problem der SPD ist das es diese Personen in der Realität gibt und sie wählen keine SPD Politik einer großen Koalition. Leider wenden sich viele in eine total gefährliche politische Richtung und wählen enttäuscht und wütend AFD sowie in NRW und in den östlichen Bundesländern.
Weitere Themen sind innere Sicherheit, Umwelt- Flächenverbrauch, Erhaltung der Lebensqualität, bezahlbarer Wohnraum, Bildung, und Ausbau der Kinderbetreuung soweit diese von den Eltern gewünscht wird……
Mal ganz ehrlich die Bevölkerungsgruppe der es gut geht sind in ihrer Mehrheit klassische Wähler der Union und FDP die SPD wird in dieser Bevölkerungsgruppe nur mäßige Erfolge erzielen wie die letzten Landtagswahlen zeigen. Große Koalition bedeuten zwar Machtteilhabe engen aber die Gestaltung der Politik enorm ein. Wie die letzten vier Jahre offenbaren.
Extremes Manko und überaus kritikwürdig, @Sybilla:
Sie hantieren hier, scheinbar "wahllos" und einzig nach eigenem "Gusto", mit Argumenten ohne jede seriöse Quelle.
Aus meiner Sicht geht das in dieser Umfänglichkeit Ihres Beitrags gar nicht.
ps: ich habe jetzt auch keine Lust, mich einer alten aber oftmals sehr erfolgreichen "Technik" des C&P --> google zu bedienen, um die O-Quellen zu finden und in Foren als Plagiate aufdecken zu können.
Illustere Hompages wie beispielsweise https://www.allmystery.de/themen/pr129109-11 werden Ihnen dahingehend sicherlich nicht auch hier zu höherer Glaubwürdigkeit oder Seriosität verhelfen können. Im Gegenteil.
[weiss]........................................................................[/weiss] Gelassenheit und direkte Kommunikation sind unersetzlich.[weiss].....................................................................[/weiss]
Zitat von Händisch im Beitrag #69Extremes Manko und überaus kritikwürdig, @Sybilla:
Sie hantieren hier, scheinbar "wahllos" und einzig nach eigenem "Gusto", mit Argumenten ohne jede seriöse Quelle.
Aus meiner Sicht geht das in dieser Umfänglichkeit Ihres Beitrags gar nicht.
ps: ich habe jetzt auch keine Lust, mich einer alten aber oftmals sehr erfolgreichen "Technik" des C&P --> google zu bedienen, um die O-Quellen zu finden und in Foren als Plagiate aufdecken zu können.
Illustere Hompages wie beispielsweise https://www.allmystery.de/themen/pr129109-11 werden Ihnen dahingehend sicherlich nicht auch hier zu höherer Glaubwürdigkeit oder Seriosität verhelfen können. Im Gegenteil.
Der Armutsbericht ist nach ihrer Einschätzung keine seriöse Quelle? Ich denke doch!
Ach Händisch sie meinen sybilla kopiert von sybilla sozusagen ein Eigenplagiate? Die meisten im pharus-forum wissen das ich schon seit Jahren in vielen Foren schreibe, dass heißt alle sybilla Beiträge in diversen Foren entspringen aus meiner Autorenfeder, das ist wie eine Zeitung die erscheint auch nicht in einer Auflage von 1 sondern von tausenden, alles Eigenplagiate wie sie offensichtlich meinen.
Bevor sie über Glaubwürdigkeit oder Seriosität sprechen sollten sie erst einmal realisieren wie soziale Medien funktionieren dazu sind Dialog und Argumente Voraussetzung. Das ihre Aufmerksamkeitsspanne eher gering ist zeigt ja ihre Aussage das ihnen ein Beitrag, der nicht einmal zwei DIN A4 Seiten Schriftgröße 12 Text beinhaltet, als schon zu umfänglich erscheint. Vielleicht wäre für Sie (Aufmerksamkeitsspanne) Twitter oder ein Chat mit 140 Zeichengrenze besser zur Diskussion geeignet als ein Forum in dem die Argumente umfänglicher dargestellt und widerlegt werden müssen.
Gerne würde ich mit Ihnen in den sachbezogenen Dialog zum Thema soziale Gerechtigkeit oder „wem geht es gut“ eintreten, aber bitte keine Metadiskussion über den Umfang oder die Anzahl meiner Beiträge in unterschiedlichen Internetforen. Oder über meine Person im Allgemeinen. …
Die Frage ob es einer Person „gut geht“ oder ob sie sich gut fühlt ist schon eine andere.
Es ist durchaus möglich das bei einer Befragung im Tafelladen viele Abholer die Frage ob es Ihnen gut geht mit ja beantworten ich bin mit dieser Einrichtung zufrieden ich bekomme mein täglich Brot von den Spendern auf den Tisch gestellt. Allerdings ist diese Befragung für eine objektive Beurteilung ob es Personen gut geht, die im Tafelladen für sich gespendete Lebensmittel abholen müssen, nicht geeignet. Arme Menschen sind in der Regel mit sehr Konsumgüter weniger zufrieden als Personen denen es „gut geht“ weil sie ein hohes Einkommen erzielen.
Aufgabe einer sozialen Politik ist es eine Grundsicherung zu definieren in der es keine Tafelläden benötigt. Das wäre ein echter sozialer Gewinn für die armen Menschen und würde ihnen ein Stück Würde zurückgeben.
Aufgabe einer sozialen Politik ist es eine Grundsicherung zu definieren in der alle Kinder echte und gleiche Bildungschancen erhalten. Das wäre ein echter sozialer Gewinn für Kinder in armen Familien und würde ihnen ein Stück Würde zurückgeben.
Aufgabe einer sozialen Politik ist es einen Mindestlohn zu definieren in der Personen die Teilnahme am soziokulturellen Leben der Gesellschaft ermöglicht. Das wäre ein echter sozialer Gewinn für die Personen in prekärer Beschäftigung und würde ihnen ein Stück Würde zurückgeben.
Aufgabe einer sozialen Politik ist es ein Rentenniveau zu definieren das den Rentner/innen die bis zum Renteneintritt gewohnte Lebensführung ermöglicht. Das wäre ein echter sozialer Gewinn für Personen in Altersarmut und würde ihnen ein Stück Würde zurückgeben.
Das subjektive Empfinden des einzelnen was gerecht ist nicht Maßstab einer sozialen Politik die sich an objektiven Kriterien des allgemeinen Gerechtigkeitsempfindens orientieren sollte.
Das Willi-Brandt-Haus würde gerade evakuiert weil ein Verdächtiger Gegenstand entdeckt wurde, Spötter meinen es handelt sich um das soziale Gewissen, das wieder aufgetaucht ist, darum die Panikreaktion, oder? ;-]
Ich bin verantwortlich für das was ich schreibe, nicht für das was Ihr darunter versteht/verstehen wollt!
Zitat von Sybilla im Beitrag #68Personen die Ihr Auskommen in der Politik verdienen geht es gut Personen die die Ihr Auskommen bei den GEZ und „Qualitäts“ Medien verdienen geht es gut Personen die Ihr Auskommen in der Wissenschaft verdienen geht es gut. Personen die Ihr Auskommen durch Vermietung von Wohnraum verdienen geht es gut. Personen die Ihr Auskommen durch Kapitaleinkünfte und Aktien verdienen geht es gut. Personen die Ihr Auskommen als Beamte im gehobenen Dienst verdienen geht es gut. Personen die in der Wirtschaft im mittleren oder gehobenen Management verdienen geht es gut. Personen die erfolgreich einen Handwerksbetrieb leiten geht es gut. Personen die als Arzt/Ärztin oder im Justizbereich tätig sind geht es gut. Personen die in Profi- Fußballbereich Ihr Auskommen verdienen geht es gut.
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Alle Personen die sich bei rund 10.000 Tafeln im Bundesgebiet Essen abholen müssen ihnen geht es offensichtlich nicht so gut.Rund 4,4 Millionen Personen in rund 8 % aller Haushalte die Grundsicherungsleistungen benötigen ihnen geht es offensichtlich nicht so gut.Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut (Deutsches Kinderhilfswerk) ihnen geht es offensichtlich nicht so gut.Armutsbericht 2017 Die Armut in Deutschland ist auf einen neuen Höchststand von 15,7 Prozent angestiegen, so der Befund des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Armutsbericht 2017. Vielen Personen die für Ihren Wohnraum exorbitant hohe Mieten erbringen müssen ihnen geht es offensichtlich nicht so gut.Rund 12 Millionen Beschäftige im Niedriglohnsektor ihnen geht es offensichtlich nicht so gut.Personen die im die Ihr Auskommen als Beamte in einfachen Dienst verdienen kann es nicht gut gehen. Personen die Ihr Auskommen im Pflege und Gesundheitsbereich verdienen kann es nicht gut gehen.Personen in Altersarmut geht es offensichtlich nicht so gut.
Bevor ich weiter auf den Beitrag eingehe: Sinn einer Diskussion um Armut kann es nicht sein, eine Neiddebatte gegen Handwerker und Mittelstand zu führen. Das sind hart arbeitende Leute, die letztlich ja selbst nur den Wohlstand der Reichen mit ihren Steuern finanzieren. Genügend Handwerker kämpfen Tag für Tag um das Fortbestehen ihres Unternehmens undauch die "reichen" Akademiker werden oftmals abgespeist. Für einen Neuling im Archiketenbüro (Ausnahme Großstädte) sind z.B. netto 800,- € durchaus nicht unüblich. Ach ja, wie gut und toll Akademiker doch immer leben Tja und die "armen" Pflegekräfte haben zur Zeit die besten Tarifsteigerungen. Sobald mehrere Personen im Haushalt leben, geht es auch im Mittelstand nicht ohne ein zweites, vernünftiges Einkommen.
Warum also nicht auf das Thema Armut als Solches konzentrieren, statt zu neiden?
Zitat von Sybilla im Beitrag #71 Aufgabe einer sozialen Politik ist es eine Grundsicherung zu definieren in der es keine Tafelläden benötigt. Das wäre ein echter sozialer Gewinn für die armen Menschen und würde ihnen ein Stück Würde zurückgeben.
Das wäre aus meiner Sicht ein durchaus diskussionswürdiger Ansatzpunkt.
ZitatAufgabe einer sozialen Politik ist es eine Grundsicherung zu definieren in der alle Kinder echte und gleiche Bildungschancen erhalten.
Mit dem Bildungschancen-Begriff nutzt du nun selbst die neoliberal eingefärbte Sprache. Die Reichweite des Begriffs ist deutlich niedriger als bei z.B. "echte und gleiche Bildung".
Zitat Das subjektive Empfinden des einzelnen was gerecht ist nicht Maßstab einer sozialen Politik die sich an objektiven Kriterien des allgemeinen Gerechtigkeitsempfindens orientieren sollte.
Und was ist das "allgemeine Gerechtigkeitsempfinden"? Ein intersubjektiv definierter Begriff, der sich im Laufe der Zeit und der gesellschaftlichen Moden durchaus auch verändert. Sprich: Was gerecht ist, muss immer wieder auf ein Neues gesellschaftlich ausgehandelt werden.
Mal daraufhingewiesen wie schizophren die deutschen Politiker sind: Es wurde und wird stets und ständig hinausposaunt, daß Deutschland ein reiches Land sei! Das hören alle Mühseligen und Beladenen dieser Welt gern und versuchen ALLES, in dieses Schlaraffenland zu gelangen, um an dem Reichtum teilzuhaben!
Im gleichen Atemzug wird von dengleichen Politikern stets und ständig beklagt, daß es in Deutschland 13 Mio Arme gäbe. Wie das zusammenpaßt, hat mir noch keiner erklären können, insbesondere kein Sozialdemokrat.
Vielleicht weiß da jemand Rat und erlöst mich aus meiner Unwissenheit?
Politikforen Pharus Forum
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18.05.2017 21:32 (zuletzt bearbeitet: 18.05.2017 21:32)
Antworten
Tja und die "armen" Pflegekräfte haben zur Zeit die besten Tarifsteigerungen.
