Zitat von Orbiter1 im Beitrag #58SPD Schulz reißt die Klappe mal wieder zur absoluten Unzeit auf und fordert Neuwahlen falls aus der Jamaika-Koalition nichts wird. http://www.dw.com/de/schulz-f%C3%BCr-neu...ngen/a-41148857 Sollte es tatsächlich so kommen gibt es hoffentlich die Höchststrafe für die SPD, die mit ihrer Totalverweigerung die demokratischen Prinzipien hierzulande mit Füßen tritt.
Hat der Schulz noch alle Tassen im Schrank?
Nö Schulz, so kommst du aus der Nummer nicht raus. Das fällt der SPD auf die Füsse. Und die macht dann eine Groko mit der Union. Selbstverständlich ohne dich.
Schulz war bei all seinen Ämtern überfordert, als Bürgermeister hinterließ er ein enorm defizitäres Hallenbad, unter seiner Ägide verkam die EU zu einer Chaos-Truppe und sein Wirken als Kanzlerkandidat ist bekannt. Laut der neuesten Umfrage stehen die Parteien recht stabil da, es gibt bis dato praktisch keine Veränderung gegenüber der letzten Wahl. Was will er da mit Neuwahlen?
Naja, das sind die Umfragen bei der die Mehrheit der Wähler davon ausgeht dass es eine Jamaika-Koalition geben wird. Sobald klar ist dass Jamaika nicht zustande kommt werden die Umfragen anders aussehen.
Angeblich soll Claudia Roth bei der Flüchtlingsfrage so argumentieren, wie es die Grünen schon immer taten. Da geht die CSU sicher nicht mit. Was ist eigentlich mit der CDU los? Haben die eine eigene Meinung, warum moderiert Merkel nur?
Die CDU könnte bei einer Neuwahl der Verlierer sein und die AfD um die 15% bekommt. Oder die SPD fällt vorher um.
Zitat von Bin Online im Beitrag #65Angeblich soll Claudia Roth bei der Flüchtlingsfrage so argumentieren, wie es die Grünen schon immer taten. Da geht die CSU sicher nicht mit. Was ist eigentlich mit der CDU los? Haben die eine eigene Meinung, warum moderiert Merkel nur?
Die CDU könnte bei einer Neuwahl der Verlierer sein und die AfD um die 15% bekommt. Oder die SPD fällt vorher um.
Innenpolitisch kann sie nichts anderes als moderieren! Wer wie sie keine eigene Meinung zu den Themen und Problemen hat, dem bleibt nur moderieren.
Bei dem Duett Schulz/Merkel vor der Wahl sah man überdeutlich, daß sie zu wichtigen Themen nichts in petto hat, z.B. in der Altenpflege.
Sie ist das, was ich schon immer gesagt habe, eine begabte Laviererin, die immer erst schaut, wie die Windrichtung ist. Sie hat in Nachwendezeiten ihre Meinung öfters gewechselt, als andere ihre Hemden wechseln konnten. Inzwischen wird mir immer zweifelhafter, wie diese Frau diesen Posten ergattern konnte für den sie den Beweis der Ungeeignetheit nicht erst seit der Grenzöffnung für hundertausende nichtintegrierbare Kulturfremde angetreten ist.
So wie es momentan aussieht, sind die Standpunkte in der Zuwandeungsfrage zwischen Grün und CSU absolut unvereinbar und mit der FDP ist Grün in der Klimafrage unvereinbar.
Mir sieht es so aus, als ob nach dem derzeitigen Stand der Dinge keine Koalition zustandekommen kann, eben weil siehe oben, die Standpunkte unvereinbar sind.
Bei einer Neuwahl bin ich ebenfalls der Ansicht, daß die Mekel-CDU weitere Verluste wird hinnehmen müssen und die AfD noch deutlich zulegen wird.
So wie das alles abläuft, nervt es mich immer mehr, ich glaube mittlerweile nicht mehr, dass uns ein Jamaika-Koalition gut tun würde. Vor lauter Kompromisse wird es einen Stillstand geben. Mit den Steuereinnahmen werden wieder die diversen Klientel bedient werden und recht viel mehr wird nicht passieren, wenn man von den unvorhersehbaren Ereignissen absieht.
Alleine wenn ich die Delegationen sehe, wenn sie im Rudel, mit bedeutenden Schritten, zu den Treffen gehen, dann bekomme ich Zustände. Wenn dann am Abend die Generalsekretäre ihre blasierten Erklärungen abgeben, bin ich restlos bedient.
Egal wie es ausgeht, der Otto Normalverbraucher wird die A-Karte bekommen, die alten Minirentner werden weiterhin ihre Flaschen sammeln, die Pflegebedürftigen werden weiterhin in ihren 5-Liter-Windeln vor sich hinsiechen und die tatsächlichen Probleme werden irgendwie ausgelagert werden.
Deutschland braucht andere, kompetentere Politiker(innen) und nicht solche Pappnasen, wie wir sie derzeit haben.
Jamaika-Sondierungen: CDU, CSU, FDP und Grüne wollen Pflege stärken
Wetten, das da NIX passiert?? Diese Hohlpratzen schwadronieren Themen durch die Landschaft, das mir schlecht wird. DENN: WER soll das bezahlen, kommt dann in wenigen Tagen wieder einer fragend hinter einem Busch hervorgesprungen. Der nennt sich bestimmt Gesundheitsökonom-Gesundheitsexperte oder einfach nur Gesundheitsminister/in.
Zitat von Bin Online im Beitrag #65Angeblich soll Claudia Roth bei der Flüchtlingsfrage so argumentieren, wie es die Grünen schon immer taten. Da geht die CSU sicher nicht mit. Was ist eigentlich mit der CDU los? Haben die eine eigene Meinung, warum moderiert Merkel nur?
Die CDU könnte bei einer Neuwahl der Verlierer sein und die AfD um die 15% bekommt. Oder die SPD fällt vorher um.
Innenpolitisch kann sie nichts anderes als moderieren! Wer wie sie keine eigene Meinung zu den Themen und Problemen hat, dem bleibt nur moderieren.
Und warum ist dann Seehofer 2 Jahre lang beim Thema Obergrenze mit leeren Händen nach München zurückgekehrt? Weil Merkel keine eigene Meinung dazu hat?
ZitatBei dem Duett Schulz/Merkel vor der Wahl sah man überdeutlich, daß sie zu wichtigen Themen nichts in petto hat, z.B. in der Altenpflege.
Beim Thema Pflege haben alle Parteien Handlungsbedarf erkannt. Wir werden ja sehen was dabei rauskommt. Ein weiter so wird es sicher nicht geben.
ZitatSie ist das, was ich schon immer gesagt habe, eine begabte Laviererin, die immer erst schaut, wie die Windrichtung ist.
So wie beim Thema Flüchtlinge?
ZitatSie hat in Nachwendezeiten ihre Meinung öfters gewechselt, als andere ihre Hemden wechseln konnten.
Es hat jedenfalls gereicht um 12 Jahre Bundeskanzlerin zu sein. Und die Chancen für die nächsten 4 Jahre stehen auch nicht schlecht. Wer glaubt für dieses Amt reicht es keine Meinung zu haben und sich nach dem Wind auszurichten kann es ja mal nachmachen.
ZitatSo wie es momentan aussieht, sind die Standpunkte in der Zuwandeungsfrage zwischen Grün und CSU absolut unvereinbar und mit der FDP ist Grün in der Klimafrage unvereinbar.
Mir sieht es so aus, als ob nach dem derzeitigen Stand der Dinge keine Koalition zustandekommen kann, eben weil siehe oben, die Standpunkte unvereinbar sind.
Hast du es auch endlich gemerkt.
ZitatBei einer Neuwahl bin ich ebenfalls der Ansicht, daß die Mekel-CDU weitere Verluste wird hinnehmen müssen und die AfD noch deutlich zulegen wird.
Es wird keine Neuwahlen geben, die SPD fällt noch um.
Zitat von Bin Online im Beitrag #65Angeblich soll Claudia Roth bei der Flüchtlingsfrage so argumentieren, wie es die Grünen schon immer taten. Da geht die CSU sicher nicht mit. Was ist eigentlich mit der CDU los? Haben die eine eigene Meinung, warum moderiert Merkel nur?
Die CDU könnte bei einer Neuwahl der Verlierer sein und die AfD um die 15% bekommt. Oder die SPD fällt vorher um.
Innenpolitisch kann sie nichts anderes als moderieren! Wer wie sie keine eigene Meinung zu den Themen und Problemen hat, dem bleibt nur moderieren.
Und warum ist dann Seehofer 2 Jahre lang beim Thema Obergrenze mit leeren Händen nach München zurückgekehrt? Weil Merkel keine eigene Meinung dazu hat?
ZitatBei dem Duett Schulz/Merkel vor der Wahl sah man überdeutlich, daß sie zu wichtigen Themen nichts in petto hat, z.B. in der Altenpflege.
Beim Thema Pflege haben alle Parteien Handlungsbedarf erkannt. Wir werden ja sehen was dabei rauskommt. Ein weiter so wird es sicher nicht geben.
ZitatSie ist das, was ich schon immer gesagt habe, eine begabte Laviererin, die immer erst schaut, wie die Windrichtung ist.
So wie beim Thema Flüchtlinge?
ZitatSie hat in Nachwendezeiten ihre Meinung öfters gewechselt, als andere ihre Hemden wechseln konnten.
Es hat jedenfalls gereicht um 12 Jahre Bundeskanzlerin zu sein. Und die Chancen für die nächsten 4 Jahre stehen auch nicht schlecht. Wer glaubt für dieses Amt reicht es keine Meinung zu haben und sich nach dem Wind auszurichten kann es ja mal nachmachen.
ZitatSo wie es momentan aussieht, sind die Standpunkte in der Zuwandeungsfrage zwischen Grün und CSU absolut unvereinbar und mit der FDP ist Grün in der Klimafrage unvereinbar.
Mir sieht es so aus, als ob nach dem derzeitigen Stand der Dinge keine Koalition zustandekommen kann, eben weil siehe oben, die Standpunkte unvereinbar sind.
Hast du es auch endlich gemerkt.
ZitatBei einer Neuwahl bin ich ebenfalls der Ansicht, daß die Mekel-CDU weitere Verluste wird hinnehmen müssen und die AfD noch deutlich zulegen wird.
Es wird keine Neuwahlen geben, die SPD fällt noch um.
Was den Streit Seehofer/Merkel in der Frage Obergrenzen angeht, nennen es die Merkel-Fans Standhaftigkeit, die Merkelgegner Sturheit. Du kannst dir aussuchen, was dir mehr zusagt!
Die Pflege ist ein heikles und teures Thema, zugegeben; eine Kanzlerin, die die Richtlinien der Politik bestimmt, hat das Thema verdrängt, ganz einfach!
Ein Weiter-so-wird-es-nicht-geben haben ALLE anderen gesagt, nicht jedoch Frau Merkel; sie hat gesagt, da "ich nicht sehen kann, was falsch gemacht worden ist" Sie hat so ziemlich alles falsch gemacht: Die Öffnung der Grenzen, die Energiefrage, die Klimafrage, die Integration usw usf. EINES hat sie auf Druck von Schulz richtig gemacht, den Abbruch der Verhandlungen mit der Türkei zum EU-Beitritt. Ob die SPD umfällt, ist noch nicht sicher. Zuzutrauen ist der SPD, daß sie sich abschafft, wenn sie abermals mit Merkel ins Bett steigt.
Noch gibt es im Bundeshaushalt Überschüsse weniger aufgrund der hohen Steuereinnahmen sondern aufgrund der 0 Zins Dividende der EZB. Wenn nun doch eine Zinswende kommt, wenn sie kommt, dann könnten die Überschüsse im Bundeshaushalt schneller im Schuldendienst hinweg schmelzen als der Schnee an einem sonnigen Frühlingsmorgen. Es ist auch interessant zu beobachten für was die Schwampel - Jamaika Sondierungsgespräche finanzielle Mittel bereitstellen möchten und was wieder einmal am Tischende zu Boden fällt. Welche Steuern gesenkt werden sollen (Soli) und welche Steuern unangetastet bleiben. Am Ende der Sondierung wird der deutsche Michl wohl ernüchtert feststellen das vieles so weitergeschrieben wird wie es in der Groko war hier und da ein wenig grüne Umweltpolitik und ein wenig Klientelpolitik für die FDP und "alle" in den Blockparteien sind zufrieden. Kinderarmut, Teilzeitbeschäftigte Jobsharing, Altersarmut, Gesundheit, Pflege und Rente innere Sicherheit und hohe Mieten sind Themenbereiche in denen kaum Änderungen der Politik zu erwarten sind. Ebenso so wenig ein Absinken der exorbitant hohen Kosten für Migranten und deren Familiennachzug. Die Schere zwischen Arm und Reich ist soweit offen wie noch nie im vereinten Deutschland.
Wurde das Wahlergebnis von den etablierten Blockparteien wirklich verstanden? Oder stehen die Fleischtöpfe der Macht im Fokus aller beteiligten der Schwampel - Jamaika Sondierungsgespräche?
Zitat von Orbiter1 im Beitrag #70Es wird keine Neuwahlen geben, die SPD fällt noch um.
Kann ich mir nicht vorstellen, denn die SPD kann im Gegensatz zu den Jamaikanern bei Neuwahlen nichts mehr verlieren - nur gewinnen. Schulz hat daher auch folgerichtig das Scheitern von Jamaika mit Neuwahlen verbunden. Ein Scheitern von Jamaika dürfte eher der FDP und den Grünen zugeschrieben werden, was sich dann in einem Neuwahlergebnis manifestieren würde.
Zitat von Sybilla im Beitrag #73Noch gibt es im Bundeshaushalt Überschüsse weniger aufgrund der hohen Steuereinnahmen sondern aufgrund der 0 Zins Dividende der EZB.
Wieso verbreiten sie denn diese Lüge immer noch? Sind sie eine notorische Lügnerin oder leben sie in einem Paralleluniversum in dem man nur noch Fakten wahrnimmt die ins eigene Weltbild passen und alles andere lügt man sich zurecht? Oder können sie ausnahmsweise mal eine ihrer Lügen belegen?
ZitatWenn nun doch eine Zinswende kommt, wenn sie kommt, dann könnten die Überschüsse im Bundeshaushalt schneller im Schuldendienst hinweg schmelzen als der Schnee an einem sonnigen Frühlingsmorgen.
Machen sie sich mal keine Sorgen, die neue Bundesregierung wird schon Möglichkeiten finden die Haushaltsüberschüsse loszuwerden. Ein Zinsanstieg liegt zumindest aktuell in weiter Ferne.
ZitatEs ist auch interessant zu beobachten für was die Schwampel - Jamaika Sondierungsgespräche finanzielle Mittel bereitstellen möchten und was wieder einmal am Tischende zu Boden fällt. Welche Steuern gesenkt werden sollen (Soli) und welche Steuern unangetastet bleiben. Am Ende der Sondierung wird der deutsche Michl wohl ernüchtert feststellen das vieles so weitergeschrieben wird wie es in der Groko war hier und da ein wenig grüne Umweltpolitik und ein wenig Klientelpolitik für die FDP und "alle" in den Blockparteien sind zufrieden. Kinderarmut, Teilzeitbeschäftigte Jobsharing, Altersarmut, Gesundheit, Pflege und Rente innere Sicherheit und hohe Mieten sind Themenbereiche in denen kaum Änderungen der Politik zu erwarten sind. Ebenso so wenig ein Absinken der exorbitant hohen Kosten für Migranten und deren Familiennachzug. Die Schere zwischen Arm und Reich ist soweit offen wie noch nie im vereinten Deutschland.
Kennen sie schon den Inhalt der Koalitionsvereinbarung oder tun sie nur so als ob sie ihn kennen würden?
ZitatWurde das Wahlergebnis von den etablierten Blockparteien wirklich verstanden? Oder stehen die Fleischtöpfe der Macht im Fokus aller beteiligten der Schwampel - Jamaika Sondierungsgespräche?
Die Regierungsparteien machen Politik für ihre Klientel. Oder gehen sie davon aus dass sie Politik für die Nicht-Regierungsparteien machen?
29.10.2017 13:59 (zuletzt bearbeitet: 29.10.2017 14:03)
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