Zitat von Werner im Beitrag #29Am bajuwarischen Wesen wird die Politik noch lange nicht genesen!
Sakra di, jetzt gibst Du mir es aber!
Zitat von Werner im Beitrag #29Das Problem einseitig Merkel zuzuweisen, so verständlich das ist, ist aber in der Argumentation zu einfach! Das Problem ist der Streit unter Geschwister, geprägt von gegenseitiger Missgunst, der bereits seit Jahren schwelt und sich nun in dieser Frage Bahn bricht. Die CSU kann sich da nicht so einfach frei zeichnen, denn sie war es, die Merkel vor sich hertrieb und sogar Demütigungen nicht scheute.
Merkel agiert da auch recht hinterfotzig. Beim letzten Integrationsgipfel durfte eine Frau Ferda Ataman Horst Seehofer im Vorfeld eine Nähe zur NSDAP (Blut und Boden) unterstellen, Merkel lies diese Hetzerin demonstrativ neben ihr sitzen. Der gesamte Integrationsgipfel bestand eh nur aus Mitgliedern, die die deutsche Gesellschaft bestenfalls als Zahler sehen, ansonsten aber verabscheuen. Neben den kruden Islamverbänden waren noch Organisationen wie die der Denunzianten Kahane und so Grobzeuch dabei. Liberale Islamvertreter waren nicht erwünscht! Alleine deshalb gehört Merkel in die Wüste geschickt.
Vor ein paar Tagen räumte Merkel ein, dass sie gar nicht wusste, dass abgeschobene Schwerverbrecher postwendend wieder einreisen und hier wiederum Asyl beantragen dürfen. Monat für Monat kommen ca 100 teuer abgeschobene Islamisten, Gefährder und Verbrecher wieder zurück und der Horror fängt von vorne an. Da wird wieder Sozialhilfe bezahlt, die Ärzte, die Rechtsanwälte, die Gerichte und die Überwachungsmaßnahmen. Da kommen schnell 30, 40 tausend Euro, pro Person, zusammen. Das kann sich keine Satire ausdenken. Merkel nimmt das Thema Asyl/Zuzug/Flüchtlinge bis heute nicht ernst. Es wird Zeit, dass sie abtritt.
ZitatSie wurden bereits abgeschoben und kommen trotzdem zurück: Die Bundespolizei registriert monatlich rund 100 Migranten, gegen die ein Einreiseverbot besteht. Trotzdem können sie in Deutschland wieder Schutz suchen.
Die ganze Causa zeigt doch wie die Gesellschaft gegeneinander aufgehetzt wird. Wohin sollen wir ggf. ausweisen? Zurück nach Österreich? Schicken die jene nicht augenblicklich wieder zurück? Dieses kleine Beispiel zeigt, dass eine europäische oder zumindest bilaterale Lösungen unabdingbar sind. Seehofer weiß das mit Sicherheit. Wichtiger scheint ihm aber mittels mittels „postfaktischen” Argumenten und Zahlen der Öffentlichkeit die Wirklichkeit zu vernebeln. Dass die CSU Merkel stürzen will ist daher eben nicht von der Hand zu weisen. Wer nicht Asylberechtigt ist kann bereits heute sofort an der Grenze ausgewiesen werden. Wem einmal das Asyl verweigert wurde hat kein Asylrecht mehr. Bezüglich der Abschiebung von Schwerverbrechern, Asylberechtigung unterstellt, an der Grenze sind mit Sicherheit Vereinbarungen zwischen den Streithähnen möglich. Hinterfotziges Agieren ist wohl beiden Seiten nicht fremd aber die Aufrechnung von Verfehlungen beiderseits bringt nichts macht den Streit höchstens irreal.
Ich bin gewiss kein Merkel-Freund, dass ich ihr hier mal recht geben muss entzog sich bisher meiner Vorstellungswelt. Der ganze Streit ist irrsinnig. Seehofer weiß genau, dass er die Grenzen nicht dicht machen braucht, kann und am Ende auch wird. Grenzübertritte von Kriminellen oder kriminell motiviert erfolgen mit Sicherheit nicht über kontrollierte Grenzübergangsstellen. Die ganz großen Probleme von Migration liegt auf einer anderen Ebene.
Für das öffentliches Erscheinungsbild sind die Parteien schon selbst verantwortlich. Ich überlasse es der jeweils persönlichen „Gefräßigkeit” das zu werten.
Zitat von Werner im Beitrag #32Die ganze Causa zeigt doch wie die Gesellschaft gegeneinander aufgehetzt wird.
Wer hetzt denn die Gesellschaft auf?
Zitat von Werner im Beitrag #32Wohin sollen wir ggf. ausweisen? Zurück nach Österreich?
Was spricht dagegen? Bis Herbst 2015 war dies gängige Praxis. Ging da die Welt unter?
Zitat von Werner im Beitrag #32Schicken die jene nicht augenblicklich wieder zurück?
Dafür gibt es keine rechtliche Grundlage.
Zitat von Werner im Beitrag #32Dieses kleine Beispiel zeigt, dass eine europäische oder zumindest bilaterale Lösungen unabdingbar sind.
Seit drei Jahren soll es eine geben, heute sind wir eher noch weiter davon entfernt, als vor drei Jahren.
Zitat von Werner im Beitrag #32Seehofer weiß das mit Sicherheit. Wichtiger scheint ihm aber mittels mittels „postfaktischen” Argumenten und Zahlen der Öffentlichkeit die Wirklichkeit zu vernebeln.
Welche Zahle vernebelt er denn? Ich kenne keine Zahlen, die noch nicht vernebelt wurden. Weniger von Seehofer, als von Frau Merkel höchstselbst.
Zitat von Werner im Beitrag #32 Dass die CSU Merkel stürzen will ist daher eben nicht von der Hand zu weisen.
Seehofer und Söder fehlte vor der Bundestagswahl der Hintern. Sie hätten damals Merkel gar nicht mehr als Kanzlerkandidatin aufstellen dürfen.
Zitat von Werner im Beitrag #32Wer nicht Asylberechtigt ist kann bereits heute sofort an der Grenze ausgewiesen werden.
Falsch, es entscheidet ein Gericht, wer asylberechtigt ist und wer nicht.
Zitat von Werner im Beitrag #32Wem einmal das Asyl verweigert wurde hat kein Asylrecht mehr.
Seit wann ist das so?
Zitat von Werner im Beitrag #32Bezüglich der Abschiebung von Schwerverbrechern, Asylberechtigung unterstellt, an der Grenze sind mit Sicherheit Vereinbarungen zwischen den Streithähnen möglich.
Bis vorletzte Woche konnten Gefährder, Islamisten usw. problemlos hier wieder Asyl beantragen und hier einreisen. Die Polizei durfte zusehen, mehr nicht.
Zitat von Werner im Beitrag #32Hinterfotziges Agieren ist wohl beiden Seiten nicht fremd aber die Aufrechnung von Verfehlungen beiderseits bringt nichts macht den Streit höchstens irreal.
Sie sollte jedoch wissen, wann sie es machen kann und wann sie es besser lassen sollte.
Zitat von Werner im Beitrag #32Seehofer weiß genau, dass er die Grenzen nicht dicht machen braucht, kann und am Ende auch wird.
Doch, kann er und es wird auch so kommen.
Zitat von Werner im Beitrag #32Grenzübertritte von Kriminellen oder kriminell motiviert erfolgen mit Sicherheit nicht über kontrollierte Grenzübergangsstellen.
Das war drei Jahre gängige Praxis!
Zitat von Werner im Beitrag #32Die ganz großen Probleme von Migration liegt auf einer anderen Ebene.
Die Probleme der Migration sind hauptsächlich selber gemacht. Hier empfehle ich nochmals die Phoenix-Doku. Dänemark macht es vor, wie es geht.
Zitat von PINGUIN im Beitrag #33Der Asylstreit der Schwesterparteien gipfelt langsam aber sicher zum Schmierentheater, das die BRD so noch nicht erlebt hat.
Wir sind Streit nicht mehr gewohnt.
Zitat von PINGUIN im Beitrag #33Es wird gesagt: Seehofer hat recht, wenn er die Außengrenzen ( gibt es denn auch Innengrenzen??) wieder besser kontrollieren möchte
Als Außengrenze wird die EU-Außengrenze (Schengener Raum) bezeichnet und die Innengrenze sind die jeweiligen Landesgrenzen.
Zitat von PINGUIN im Beitrag #33Merkel hat recht, weil sie ein europäische Lösung will.
Davon träumt sie seit 3 Jahren.
Zitat von PINGUIN im Beitrag #33Frau Merkel hat keinen einzigen Staatschef oder gar ein Parlament mit entscheiden lassen, als sie die Grenzen für diese Flüchtlinge öffnete.
Das war ihre - persönliche - europäische Lösung.
Zitat von PINGUIN im Beitrag #33Was soll nun dieses Theater mit der europäischen Lösung??
Eben!
Zitat von PINGUIN im Beitrag #33Es wird Zeit, das diese Republik wach wird und dieses korrupte Politikervolk vom Acker treibt.
Dat janze Gesöxse soll man im Morgengrauen an der Friedhöfsmauer aufstellen und mit Hühnerdreck erschießen.
Zitat von PINGUIN im Beitrag #33WIDERLICH, was da abgeht.
Die Diskussion hier ist vielleicht ein Spiegelbild des Streites. Jeder interpretiert so, dass seine Argumentation gestützt oder gestärkt wird. Natürlich meinte ich bei „asylberechtigt”, das dies auch gerichtlich festgestellt ist. So lassen sich andere Punkte relativieren – doch lassen wir das – da die Gefahr besteht, dass auf dieser Basis ins unendliche diskutiert wird.
Was mich aufregt ist, dass Seehofer im Sinne von „mia san mia”-Stil meint in diesem Zusammenhang das Prinzip „Deutschland zuerst” innerhalb der EU durchsetzen zu können. Ich halte das für äußerst gefährlich, denn wenn ausgerechnet Deutschland in „Orban-Manier” am schon brüchigen Kitt des EU-Zusammenhaltes kratzt gefährdet das europäische Projekt als solches. Der Hinweis auf jahrelange Versäumnisse in dieser Angelegenheit, so richtig er auch sein mag, ist in der jetzigen Gemengelage auch nicht dienlich. Fällt Europa auseinander wäre Deutschland der größte Verlierer. Ein „das sehe ich nicht so” hilft nicht, denn ein Gegenbeweis kann nicht geführt werden. Wir brauchen, wenn schon eine europäische Lösung nicht gefunden werden kann, zumindest innerhalb der EU bilaterale Vereinbarungen alles andere läuft in die Gefahr eines EU-Harakiri.
Im Großen und Ganzen sehe ich es ähnlich wie Du aber ich glaube nicht, dass die EU-Länder bilaterale Verträgen ohne Druck abschließen wollen. Trumps Devise "America first" verinnerlichen die EU-Staatschefs doch schon seit Jahren, egal welche Parteien gerade regieren. Die EU kann man heute als einen zerstrittenen und unsolidarischen Haufen bezeichnen. Auch das ist ein wesentlicher Grund dafür, dass es bis heute nur Pseudo-Lösungen und EU-Gerichtsurteile gab, die einseitig zu Lasten Deutschland ausgerichtet sind.
Wer war denn, außer Schweden und Österreich solidarisch mit Deutschland? Mir fällt da kein weiteres Land ein. Alle Verteilungsbemühungen wurden torpediert, nicht nur von den osteuropäischen Ländern.
Das die Tonlage von Seehofer und Söder nicht ankommt, ist eine Sache, die andere Sache ist, dass unsere Gesellschaft schlichtweg überfordert ist, wenn die Regierung jährlich rund 200'000 Ausländer, die größtenteils absolut bildungsfern und zu einem überproportional hohen Anteil kriminell sind, ins Land lässt. In NRW gehen bereits die Schüler auf die Barrikaden, da der hohe Anteil von arabischen Schülern einen normalen Unterricht unmöglich macht. Da gibt es Brandbriefe von Bürgermeistern und und und.....! Kann man alles ignorieren und unter den Tisch kehren aber die Leute werden, zurecht, die Politik dafür verantwortlich machen.
Hier in München sieht es ewas besser aus aber es ist heute nicht mehr leicht, sein Kind an einer privaten Schule unterzubringen. Die Menschen wollen ihre Kinder nicht in Schulen einschulen, deren Klassen mit 50% ausländischen Kindern, die kein oder nur sehr schlechtes Deutsch sprechen, besetzt sind.
Die ganzen Probleme gehen Frau Merkel am Hintern vorbei, in den letzten drei Jahren tat sie, außer Geld verteilen, nichts. Absolut nichts! Sie ist unfähig, Schulen zu renovieren, Wohnungen zu bauen und wirkungsvolle Integrationsmaßnahmen einzuführen. Alles nur Blabla! Aber blöd daherreden kann sie, sie schwadroniert von europäischen Lösungen, die es so nie geben wird. Dies ist ihre Integrationspolitik!
Falls sich Seehofer durchsetzt, wird Europa nicht zusammenfallen, warum auch? Und Deutschland wäre auch nicht der große Verlierer, wenn die EU zusammenkracht. Innerhalb der EU leben ganze Regionen von deutschen Importen, egal ob bei der Landwirtschaft oder bei industriellen Produkten. Deutsche Autos bestehen aus einzelnen Komponenten, die zu 70 oder mehr Prozent in EU-Staaten hergestellt werden.
Wobei man Söder und Seehofer nicht unterstellen kann, dass sie gegen die EU sind. Sie wollen lediglich, dass Deutschland sein Hausrecht ausüben kann und zwar so, wie es die anderen EU-Staaten auch tun.
Dass zum Abschluss bilateraler Verträge es einen gewissen Druck bedarf ist nicht von der Hand zu weisen. Noch ist Trumps Devise nicht mehrheitlich verankert. Wir schlittern aber in diese Richtung. Für mich die Orbanisierung der EU.
Ob Europa auseinanderbricht wenn eine der maßgeblichen Triebfedern hier Deutschland aus dem Innern heraus lahm geschossen wird bleibt abzuwarten. Deutschland ist der große Profiteur des gemeinsamen Wirtschaftsraumes. Das liegt im Verhältnis des Euro zur Wirtschaftskraft – aber das will ich hier nicht vertiefen, denn das ist unserer „satten” Gesellschaft nur äußerst schwer zu vermitteln.
Ich unterstelle Söder und Seehofer auch nicht, dass sie gegen die EU sind – aber sie priorisieren Bayern und ob dauerhaft für Bayern vorteilhaft ist wage ich zu bezweifeln. Trump erlebt zur Zeit welche Wirkungen ein „Amerika first” in einer globalen Welt hat am Beispiel Harley Davidson. Ist sicherlich in der Dimension nicht direkt vergleichbar.
Ich verabschiede mich jetzt für ein paar Tage in Richtung „Schlicktown” im Norden
Angela Merkels Fall ist auch ein Fall von Anstand und Benimm. Sie selbst hat allerdings durch falsches Verhalten dafür gesorgt.
""Jeder Hund darf jetzt sein Bein heben, jeder zu Recht unbekannte Hinterbänkler „hab ich doch schon immer gesagt“ kläffen, die gratismutigen (weil ehemals so liebedienerischen) Journalisten dürfen sich erheben und öffentlich-rechtlich den Rücktritt fordern und jeder Provinzpolitiker sich mit unbedarften bis blödsinnigen Vorschlägen zur Nachfolge melden.
Der Sozen-Erzengel Gabriel macht sich heuchlerisch Gedanken um den Geisteszustand der Unionsparteien („sind die völlig wahnsinnig?“) und vergisst dabei wohlweislich, dass es um eben diesen bei seiner eigenen Partei schon längst geschehen ist, woran er, der so öffentlich Besorgte, einen ordentlichen Anteil hat. Die grüne Betschwester Katrin Göring-Eckardt, vom neuen Grünen-Vorsitzenden Habeck mit Bedacht in den medialen Schatten gestellt, will die Kanzlerin nicht stützen, „bei der Politik, die sie jetzt macht“. Ach Gottchen: als wenn solche versteckten Stillosigkeiten jetzt einer sehen will.[...]
Damit wir uns nicht falsch verstehen: das „Schicksal“, also das politische Ende der Angela Merkel ist selbstverschuldet, durch eigene Verstöße gegen Stil und Anstand auch durchaus berechtigt. Mag es sich jetzt auch noch hinziehen, was uns bitte erspart bleiben möge, so ist das Totentremolo, die Begleitmusik derer, die noch bis vor kurzem nicht nah genug an der Kanzlerin dran sein konnten und deren Kotau vor ihrer Flüchtlingsentscheidung nicht tief genug sein konnte, vielleicht politischer Alltag, es bleibt aber dennoch heuchlerisch und deswegen schlechtes Benehmen."
Merkel zitiert Präambel des Grundgesetzes: Vereintes Europa Vor ihrer Abreise nach Brüssel hat Merkel eine Regierungserklärung vor dem Bundestag in Berlin abgegeben. Gleich zu Beginn ihrer Erklärung machte sie deutlich, wie wichtig die Stabilität Europas für die Bundesrepublik ist: "Deutschland geht es auf Dauer nur gut, wenn es auch Europa gut geht", sagte sie am Donnerstagmorgen im Bundestag.
Merkel wählte für sie leidenschaftliche Worte und zitierte die Präambel des Grundgesetzes: "Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben."
DAS schlägt jedem Fass den Boden aus und den stärksten Eskimo vom Schlitten
SIE hat sich doch nicht an das Grundgesetz gehalten, oder??
Ist SIE die verfassungsgebende Gewalt??
SIE hat im Alleingang Europa und Deutschland in die Scheiße geritten.
Nun macht sie dicke Backen - hat aber nichts dahinter.
SIE will eine "europäische Lösung" !!
Wie doof muss/kann man sein, um dieser Frau noch ein Wort in dieser Angelegenheit zu glauben??
Das, was sie da abgezogen hat, sind DDR Methoden. Das hat mit Demokratie überhaupt nichts am Hut - Basta - gehe jetzt erst mal
Merkel leierte, rhetorisch geschickt, ihre alte Leier herunter. Seehofer war ein Totalausfall, er war ja nicht einmal da. Vielleicht war er ja beim Rapport bei Söder oder er spielte mit seiner Eisenbahn.
Statt Gauland hätte Weidel reden sollen, seine Rede war zwar noch nicht langweilig aber kurz davor.
Merkel wird sich beim kommenden Gipfel eine blutige Nase holen. Die Osteuropäer machen eh nicht mit, aus Italien kommen erstmals ehrliche Worte und Macron wird weiterhin seine 80.000 Asylbewerber zurückweisen, weil diese bereits in Italien einen Asylantrag stellten.
Merkel wird mit der A-Karte zurückkehren und Seehofer wird das Erreichte loben und brav das machen, was ihm Merkel erlaubt.
Nr. 41, Pinguin, ich verstehe den Drang nach einer europäischen Lösung nicht. Sind es Deutsche, die auf der Flucht sind? Jeder Humanität hat auch die Vernunft innezuwohnen, andernfalls nimmt man einen Tausch vor! Diese heutigen Aussagen und Handlungen in deutscher Politik ist Verlogenheit zu nennen. Hierzu folgendes Zitat:
"Das Schild der Humanität ist die beste sicherste Decke der niederträchtigsten öffentlichen Gaunerei." J.G. Seume
Wenn man sich die Jahre zuvor schon um Migration kümmerte, z.B. als der Balkan-Krieg wütete, habe ich so manches mitbekommen, auch von den Flüchtlingen, auch die Jahre danach so manches gehört! Eine europäische Lösung zielt auf nichts anderes hinaus, als dass Deutschland wieder den Macher spielt, das meiste Geld geben muss, und was dann im Hintergrund noch passiert, ich wollte es nicht schreiben, doch es muss sein: Glauben die Träumer, es bliebe bei einer rein europäischen Lösung? Bestimmt nicht! Es ist so mancher Flüchtling/Migrant nach Deutschland weitergeschoben worden. Und nicht nur aus dem Süden! Wer will denn kontrollieren, ob in den Erst-Staaten, den Anrainer-Staaten, registriert wird? Warum wohl wollen einige Staaten diese Lösung? Das deutsche Volk zahlt und alle anderen verdienen! Wie schon an der Wiedervereinigung! Die Kommandeure dafür haben wir schon!
Es sind und bleiben Angelegenheiten der Staaten, des Kontinents, auf dem diese Bürgerkriege stattfinden! Dort haben sie auch aufgenommen zu werden. Wie Jordanien und der Libanon es machen! Und nicht anders! Hier hat man zu unterstützen, jedoch mit Kontrolle von zuverlässigen integren Menschen aus Europa! Das deutsche Verhalten die Jahre führt zu immer mehr Bürgerkriegen! Gleichzeitig führt jedoch dieses Verhalten zur Inhumanität gegenüber dem deutschen Volk! Manche Politiker scheinen es nicht zu merken! Sie werden eines Tages abrupt aufwachen, doch dann kann es zu spät sein!
Man muss schon fast naiv sein, das in Europa haben zu wollen! Hält man die Deutschen für dumm und dämlich? Auch sollte Frau Merkel nicht immer diese geschönten Reden halten, die in Wirklichkeit nichts aussagen, allein schon deshalb, weil sie sich dann stets hinterher aus der Affäre zieht!
Wie blauäugig müssen deutsche Politiker sein, wenn sie sich darauf einlassen! Ich glaube, dann wandern noch mehr Menschen aus Deutschland aus! Nichts bringt dem Menschen mehr Gewinn, als nach den Grundsätzen der Vernunft zu leben!" Gruß Oase
Viel hat sie nicht erreicht, der Asylkompromiss ist eine eher vage Vision. Irgendwann sollen im Nirgendwo Aufnahmezentren entstehen, sollen!
Bei solche Larifari-Vereinbarungen stimmt selbst der rechte Italiener zu. Innerhalb der EU wird sich nichts bewegen, Deutschland wird weiterhin das Hauptziel der Flüchtlinge sein.
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26.06.2018 08:33
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