#1 SPD Wahlkampf – Ideenreich(klau)tum aus zweiter Hand von Jade 14.04.2017 13:29

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Immer wieder verblüffend und erheiternd, wie speziell im Wahlkampf plötzlich von einer Partei Ideen in den Fokus geraten sollen. Gleichwohl, als habe da ein schlauer Tüftler den „Stein der Weisen“ gefunden. Erinnert mich an eine Werbung von Ricola. Wo dann kleinlaut jemand nach der Frage „Wer hat’s erfunden“ zugeben muss, dass nicht er es war. Lach*

Genauso jetzt im Falle der SPD, wo es heißt, dass die eine neue Reichensteuer in Betracht ziehen würde. Und emsig darüber brüten würde. So richtig kommen die damit bis dato nicht hinter dem Ofen hervor. So konnte man in der Rheinischen Post lesen: "In der Partei kursieren Eckwerte, wonach ein großzügiger Freibetrag von einer Million Euro alle Erstimmobilien von einer Besteuerung ausschließen können. Für weitere Erbschaften wäre dann, unabhängig vom verwandtschaftsgrad ein einheitlicher Steuersatz denkbar, etwa zehn oder 20 Prozent."

Die Forderung nach Reichensteuer hat schon vor Jahren Die Linke aufgebracht. Gibt es doch nun einmal bei der großen Schere zwischen Arm und Reich nicht etwa nur die Fleißigen der Art „Vom Tellerwäscher zum Millionär“ sondern eben auch mit Beruf: „Sohn/Erbe“. Eher selbst leistungslos.

So schreibt die Linke auch in ihrem neuen Wahlprogramm dass mehr Gerechtigkeit und Geld in die Kassen eine Reichensteuer bringen soll. Konkret sieht der Wahlprogramm-Entwurf vor, dass ab einem Jahreseinkommen von 260.000 Euro 60 Prozent Steuern gezahlt werden sollen. Bei einer Million sind es 75 Prozent. Auch Vermögen und Erbschaften sollen höher versteuert werde, Einkünfte aus Kapitalerträgen in der Höhe der Einkommensteuer.

Na ja, abschreiben voneinander, was die SPD bei der Reichensteuer getan hat, ist ja nicht verkehrt. Im Übrigen schreibt immer ein Schwächerer vom Stärkeren ab. Das war schon in der Schule so. Hier gemeint: stärker in der Beobachtung, was wirklich vonnöten ist unter sozialpolitischen Erwägungen.

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