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#31 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Luftdrache 15.05.2017 18:37

Wieder viele Aspekte zur Sozialdemokratie in Deutschland. Einige Gedanken hier:

Zitat von Orion im Beitrag #28
Die SPD hat in Deutschland keine Daseinsberechtigung mehr, sie sollte sich auflösen. Die vielleicht 20 % SPD-Wähler, die tatsächlich noch der Meinung sind, die SPD sei eine Partei der sozialen Gerechtigkeit, sind bei der Linken besser aufgehoben; der Rest kann auch CDU wählen.


Es gibt gute Gründe sich eine weiter linksstehende Sozialdemokratie zu wünschen.
Einer ist z.B. die Historie der Linkspartei, die Grund für eine nicht unbedingt durchgängige Wählbarkeit ist. Eine Besonderheit, die ähnliche Parteien im europäischen Ausland nicht haben.


Zitat von Sybilla im Beitrag #29
Was kann die SPD aus der verheerenden Wahlniederlage in NRW lernen?
Die SPD muss endlich Alternative Politik entwickeln, sich zu einem Linksbündnis bekennen und sich klipp mund klar von der Agenda 2010 Politik distanzieren. Oder sich offen und ehrlich dazu bekennen dass sie also die SPD die Politik von CDU/CSU und FDP für die bessere Politik erachtet und auch weiterhin der Steigbügelhalter der Kanzlerpartei sein möchte, falls sie dazu nach den Wahlen im September noch benötigt wird.



Zwei wichtige Kernaspekte. Die Abkehr von der Agenda 2010. Letztlich ja aus einer damaligen Neidhammel-Debatte entstanden.
Der andere Punkt ist doch der: Eine Große Koalition sollte zwar möglich sein, aber eine absolute Ausnahme (siehe auch KiWi-Koalition Sachsen).

#32 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Werner Thunert 16.05.2017 08:06

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Agenda 2010 rückgängig machen, das geht nicht aber eine Reform einzelner Positionen ist vernünftig. Es ist mir allerdings sehr verdächtig, dass es dieselben Journalisten sind, die einerseits die "soziale Schieflage" der Agenda beklagen und mit dem Finger auf die SPD zeigen, andrerseits beim kleinsten Reformansatz gequält aufjaulen und den Kommunismus in der SPD beschwören.

Wir sollten den Rattenfängern nicht folgen.

#33 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Luftdrache 16.05.2017 09:39

Zitat von Werner Thunert im Beitrag #32
Agenda 2010 rückgängig machen, das geht nicht aber eine Reform einzelner Positionen ist vernünftig. Es ist mir allerdings sehr verdächtig, dass es dieselben Journalisten sind, die einerseits die "soziale Schieflage" der Agenda beklagen und mit dem Finger auf die SPD zeigen, andrerseits beim kleinsten Reformansatz gequält aufjaulen und den Kommunismus in der SPD beschwören.



In diesen Zeiten ist eben Merkel wählen chic.
Wenn wir zusammenfassen: Die Wahlerfolge der CDU sind eigentlich Wahlerfolge Angela Merkels. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Ansonsten zeigt sich die CDU eher glanzlos.

Die Agenda ist gut gemeint gewesen, aber handwerklich einfach nur schlecht gemacht. "Leistung muss sich lohnen"-Neoliberalismus hat deutliche Verschärfungen der Reform verlangt, leider ist Gerhard Schröder darauf eingestiegen, um überhaupt eine Reform machen zu können. Eigentlich bräuchte es ein Unterstützungssystem, dass empowernt ist und mit freiwilligen, aber intensiven Angeboten wie Coaching unterstützt.
Ansonsten müssen wir als Gesellschaft vielleicht aushalten lernen, dass es auch ok wäre, sich mit einem auskömmlichen Grund-bGE aus der Leistungsgesellschaft zu verabschieden. Es gibt Menschen, die den Druck der heutigen Leistungsgesellschaft nicht mehr gewachsen sind. Die heute nicht mehr existenten Dorfgemeinschaften haben in früheren Zeiten diese Menschen ein Stück weit aufgefangen. Aber in der urbanen Gesellschaft? Dies wäre sicherlich effizienter als die bekannten autoritären Hartz IV - Standardlösungen.

#34 RE: Sozialdemokratie (SPD) von merte 16.05.2017 10:58

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Der Postillon hat das ganze Dilemma der SPD so auf den Punkt gebracht



Treffender gehts nicht, stuemmts?

#35 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Luftdrache 16.05.2017 17:07

Ja, die Contra-Liste ist lang.

  • Aber es spricht weder etwas gegen eine Mehrwertsteuererhöhung (siehe Skandinavien) von der unser aller Infrastruktur von Straße, Sozialem bis zu Bildungsinstitutionen bezahlt werden.
  • Den Trend zur Privatisierung hat die SPD wieder umgekehrt. Die Sozialdemokratie ist die Geburtshelferin seit Ende der 1990er erfolgreich durchgeführten Rekommunalisierungen.
  • TTIP ist sicher schlecht und intransparent. Die Globalisierung als solches und damit den Freihandel kannst du aber so nicht umkehren. Schutzzölle sind eine konservative Erfindung aus den 1870er Jahren.


Dafür aber jetzt auch das größte Contra:
* In einer großen Koalition das Lied der Konservativen mitspielen, statt sozialdemokratische Inhalte einzubringen.

#36 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Orion 16.05.2017 17:32

Eine Mehrwertsteuer-Erhöhung ist die ungerechteste aller Steuererhöhungen. Wenn eine Partei den Spitzensteuersatz ohne Not senkt, um danach die Mehrwertsteuer zu erhöhen, dann hat sie halt verschissen.
Obwohl die SPD seit vier Jahren mit Regierungsverantwortung hat, kamen von ihr keine Ideen, wie man die schlimmsten Exzesse der Hartz-Gesetze beseitigen kann.
TTIP hat nichts mit Globalisierung zu tun; die gab es auch schon vorher. So, wie TTIP ursprünglich mit seinen im Geheimen tagenden Schiedsgerichten geplant war, ist es intransparent und schränkt die Parlamente in der Möglichkeit ein, gesetzgeberisch tätig zu werden; schließlich lässt sich beispielsweise jede Maßnahme pro Umweltschutz als schädlich für die Geschäfte internationaler Konzerne interpretieren. Aber insbesondere wie Gabriel janusköpfig darüber geredet hat, fällt halt auf die SPD zurück.

#37 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Werner Thunert 16.05.2017 17:37

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Zitat von Orion im Beitrag #36
Eine Mehrwertsteuer-Erhöhung ist die ungerechteste aller Steuererhöhungen. Wenn eine Partei den Spitzensteuersatz ohne Not senkt, um danach die Mehrwertsteuer zu erhöhen, dann hat sie halt verschissen.
Obwohl die SPD seit vier Jahren mit Regierungsverantwortung hat, kamen von ihr keine Ideen, wie man die schlimmsten Exzesse der Hartz-Gesetze beseitigen kann.
TTIP hat nichts mit Globalisierung zu tun; die gab es auch schon vorher. So, wie TTIP ursprünglich mit seinen im Geheimen tagenden Schiedsgerichten geplant war, ist es intransparent und schränkt die Parlamente in der Möglichkeit ein, gesetzgeberisch tätig zu werden; schließlich lässt sich beispielsweise jede Maßnahme pro Umweltschutz als schädlich für die Geschäfte internationaler Konzerne interpretieren. Aber insbesondere wie Gabriel janusköpfig darüber geredet hat, fällt halt auf die SPD zurück.


Das soll es, ja. Dass die CDU, TTIP immer ohne jeden Vorbehalt abgenickt hat und ohne die kritischen Fragen der SPD, das heute ablaufen würde, wird schamhaft verschwiegen.

Die SPD ist eben immer und an allem Schuld, wie gut lässt sich da ruhen, wenn es immer einen gibt, der die Schuld hat.

#38 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Luftdrache 16.05.2017 17:48

Zitat von Orion im Beitrag #36
Eine Mehrwertsteuer-Erhöhung ist die ungerechteste aller Steuererhöhungen. Wenn eine Partei den Spitzensteuersatz ohne Not senkt, um danach die Mehrwertsteuer zu erhöhen, dann hat sie halt verschissen.
Obwohl die SPD seit vier Jahren mit Regierungsverantwortung hat, kamen von ihr keine Ideen, wie man die schlimmsten Exzesse der Hartz-Gesetze beseitigen kann.


Einerseits ja, richtige Antworten hat die SPD auf das Hartz IV - Trauma nie gegeben, andererseits hatte die SPD auch nie Koalitionspartner, mit denen sie Veränderungen angestoßen hätte.
Rot-rot-grün muss aufgrund der besonderen Historie wachsen können. Thürigen war ein Anfang. Irgendwann müsste ein westdeutsches Bundesland folgen. Dann ist irgendwann eine entsprechende Bundesregierung möglich. Ohne Vertrauen und Aufarbeitung der Historie geht diese Konstellation schwerlich. Bodo Ramelow dürfte als Politiker mit westdeutscher Gewerkschafts-Biographie konsensfähig gewesen sein.
Was also wäre eine ernsthafte Alternative für die SPD? Auch Opposition? Duldung einer CDU-Minderheitsregierung? Die Grünen mal in die Verantwortung mit der Union drängen?

Zitat

TTIP hat nichts it Globalisierung zu tun; die gab es auch schon vorher. So, wie TTIP ursprünglich mit seinen im Geheimen tagenden Schiedsgerichten geplant war, ist es intransparent und schränkt die Parlamente in der Möglichkeit ein, gesetzgeberisch tätig zu werden; schließlich lässt sich beispielsweise jede Maßnahme pro Umweltschutz als schädlich für die Geschäfte internationaler Konzerne interpretieren. Aber insbesondere wie Gabriel janusköpfig darüber geredet hat, fällt halt auf die SPD zurück.



Wie du selbst sagst, Globalisierung gibt es bereits lange Zeit. Und genau so lange gibt es Freihandelsabkommen. Heute heisst eines TTIP. Früher hatten die Freihandelsabkommen andere Namen. Ob das Etikett also TTIP ist oder Pusemuckel, ist gleich. Die Globalisierung ist mit allen Schutzzöllen usw. nicht zurück zu drehen. Wer das meint, erliegt einer großen Illusion.
Es muss hier doch um folgendes gehen: Globalisierung demokratisch und sozial gestalten! TTIP ist die Mustervorlage, wie man es NICHT macht. Und da gebe ich dir Recht, da sollte die Sozialdemokratie lernen.

#39 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Orion 16.05.2017 17:56

Zitat von Luftdrache im Beitrag #38
Was also wäre eine ernsthafte Alternative für die SPD? Auch Opposition? Duldung einer CDU-Minderheitsregierung? Die Grünen mal in die Verantwortung mit der Union drängen?
Die einzige Alternative, die die SPD hat, sind neue Leute und neue Denke. Allerdings sehe ich weit und breit niemanden, der dafür in Frage kommt.
"Die Grünen mal in die Verantwortung mit der Union drängen" braucht die SPD nicht. In Hessen regiert bereits Schwarz-Grün, und dort ist von den Grünen nichts zu sehen. Ob aber die SPD davon einmal profitieren wird, bezweifle ich.

#40 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Luftdrache 16.05.2017 18:00

Zitat von Werner Thunert im Beitrag #37

Das soll es, ja. Dass die CDU, TTIP immer ohne jeden Vorbehalt abgenickt hat und ohne die kritischen Fragen der SPD, das heute ablaufen würde, wird schamhaft verschwiegen.

Die SPD ist eben immer und an allem Schuld, wie gut lässt sich da ruhen, wenn es immer einen gibt, der die Schuld hat.


Auch die damaligen Wünsche der CDU und gerade auch einer noch marktradikalen Merkel, Hartz IV zu verschärfen, werden verschwiegen.

#41 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Luftdrache 16.05.2017 18:01

Zitat von Orion im Beitrag #39
Die einzige Alternative, die die SPD hat, sind neue Leute und neue Denke. Allerdings sehe ich weit und breit niemanden, der dafür in Frage kommt.
"Die Grünen mal in die Verantwortung mit der Union drängen" braucht die SPD nicht. In Hessen regiert bereits Schwarz-Grün, und dort ist von den Grünen nichts zu sehen. Ob aber die SPD davon einmal profitieren wird, bezweifle ich.


Ich glaube sogar, dass es die gibt. Ich denke aber, dass die konservativen Seeheimer zu stark in der SPD sind. Die könnten auch dem gemäßigten Flügel der CDU angehören. Olaf Scholz und Co.

#42 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Sybilla 17.05.2017 01:34

Die SPD muss wieder Kanzler fähig werden ja es gibt vermutlich in der SPD Genossen die nicht mit der Linkspartei zusammen Politik gestalten möchten. Aber Ziel der SPD muss es sein Wähler für eine alternative Politik zu gewinnen. Denn eine zweite CDU die sich mancher „SPD Genosse“ wünscht ist fähig zur Kanzlerschaft.

Ich habe bereits die Kohl „Ära erlebt und jetzt die Ewigkanzlerin Merkel wobei die Ewigkanzlerin Merkel 2005 und 2013 die Kanzlerin der GROKO war und diese seit 1949 bei Bundestagswahl immer über eine satte Mehrheit verfügt hat. In einer GROKO ist die Ewigkanzlerin Merkel Kanzlerin auf Lebenszeit eine Abwahl durch die Wähler nach menschlichen ermessen so gut wie unmöglich. Wenn das dass Wahlziel der SPD ist dann kann sie auch mit einem Stimmenanteil von unter oder 20 % in die GROKO eintreten soweit weder Schwarz-Gelb noch eine Schwampel die Ewigkanzlerin Merkel im Sattel halten.

Die einzige mögliche Alternative ist ein Linksbündnis von SPD/Linke und Grüne unter Führung eines SPD Kanzlers durch dass die Ewigkanzlerin Merkel durch den Wähler abgewählt wird.

Die SPD muss sich wieder den Fakten stellen und das sind nun einmal ca. 7 Millionen Leistungsempfänger davon rund 4,4 Millionen in Hartz IV sowie viele Millionen Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor, In der Statistik zählt jeder der nur eine Stunde pro Woche beschäftigt ist als Beschäftigter in der Realität ist es diese Person nicht in ausreichender Art und Weise. Die monatlichen Jubelmeldungen vom tollen Arbeitsmarkt und der Rekordbeschäftigung spiegeln eben nicht Realität oder die Lebenswirklichkeit der Wähler wieder. Aufgrund dessen ist eine Distanzierung der SPD von der Agenda 2010 zur Gewinnung neuer Wähler alternativlos.

Die Wähler der „Neuen Mitte“ wird die SPD nie erhalten die wählen lieber das Original der CDU oder FDP die SPD/Linksbündnis kann nur die Beschäftigten die Arbeiterschaft und die sozial Benachteiligten viele Frauen und die Umweltschützer als Wähler gewinnen. Also ein Potential von rund 60 % der Bevölkerung) Sowohl nach der Wahl von 2005 als nach der Wahl von 2013 gab es eine ungenützte Mehrheit von SPD/Linke und Grüne im Bundestag.

Es ist also die Frage welche Politik möchte die SPD umsetzen als Juniorpartner der CDU die Agenda 2010 und Merkels Pippi Langstrumpfs Welt die sie malt so wie sie ihr gefällt.
(Solange sie dazu benötigt wird)

Oder eine Politik die viele Menschen in Deutschland wieder mehr „echte“ Teilhabe an den wirtschaftlichen Erfolg der Wirtschaft vielen Frauen mehr Chancen in ihrem beruflichen Leben und der Umwelt eine Chance ermöglicht?

Das schlimmste was der SPD passieren kann ist das was jetzt in NRW nach einer deutlichen Absage an die Linkspartei passiert ist. Sie verliert die Wahl mit Pauken und Trompeten macht aber dann eine echte Oppositionsarbeit mit alternativen Politikideen.

Der Platz der SPD ist links wer das nicht möchte darf gerne eine andere Partei wählen am Wahlsonntag um 18 Uhr wird es dann das Ergebnis der Prognose zeigen wohin die politische Richtung geht.

#43 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Werner Thunert 17.05.2017 08:04

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Zitat von Sybilla im Beitrag #42
- Vollzitat -
Mit den Möglichkeiten neuer Medienmacht umzugehen, das muss in der SPD besser werden. Die "alten Medien" sind immer schon konservativ ausgerichtet und tun alles, die CDU auch trotz Merkel an der Macht zu halten, die "GEZ-Medien" auch. Zu lamentieren, dass es so ist, das ist vergebens, es wird sich nichts ändern, also muss man "online" besser werden.

Jede Kritik, die an der SPD zelebriert wird, richtet sich an deren Klientel und gleichzeitig an eine eher konservative Wählerschaft, mit durchaus subtilen Methoden. Agenda 2010 wird der SPD seit deren Bestehen, regelrecht um die Ohren gehauen, ein viele Jahre währender, massiver Dauerbeschuss aus allen "Medien-Rohren", die SPD wird als "neoliberal" vorgeführt. Kommt einer, der wie Schulz einen kleinen Teil dieser Regelungen reformieren will, schießen die gleichen Medien wieder aus allen Rohren und stellen die SPD und ihre Mitglieder als verkappte Kommunisten dar. Wenn man in der SPD keine Möglichkeit findet (und die Chancen heute wären gut) um online dagegen zu halten, wird diese stolze "Traditionspartei" im 20% - Keller und in der Bedeutungslosigkeit landen.

Ein Ruck muss durchs Land gehen, so sagte einst der Präsident, ich glaube, dieser Ruck muss dringend durch die SPD gehen, denn Deutschland braucht eine "Wechsel-Option" dringend.

#44 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Jade 17.05.2017 09:41

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Zitat von Sybilla im Beitrag #42
Es ist also die Frage welche Politik möchte die SPD umsetzen als Juniorpartner der CDU die Agenda 2010 und Merkels Pippi Langstrumpfs Welt die sie malt so wie sie ihr gefällt.
(Solange sie dazu benötigt wird)

Oder eine Politik die viele Menschen in Deutschland wieder mehr „echte“ Teilhabe an den wirtschaftlichen Erfolg der Wirtschaft vielen Frauen mehr Chancen in ihrem beruflichen Leben und der Umwelt eine Chance ermöglicht?

Das schlimmste was der SPD passieren kann ist das was jetzt in NRW nach einer deutlichen Absage an die Linkspartei passiert ist. Sie verliert die Wahl mit Pauken und Trompeten macht aber dann eine echte Oppositionsarbeit mit alternativen Politikideen.

Der Platz der SPD ist links wer das nicht möchte darf gerne eine andere Partei wählen am Wahlsonntag um 18 Uhr wird es dann das Ergebnis der Prognose zeigen wohin die politische Richtung geht.



Was mir auffiel an der Formulierung Ihres letzten Satzes, dass Sie offenbar diesen Beitrag schon vor dem Wahlsonntag geschrieben haben?

Über den von mir herausgehobenen und gefetteten Satz möchte ich gerne mit Ihnen sprechen. Was stellen Sie sich praktisch vor hinsichtlich der echten "Mehr-Teilhabe"?
Und ist es nicht so, dass allen - und eben auch Frauen - alle Möglichkeiten der Weiterbildung offenstehen? Und sie diese nur ergreifen müssen, so sie besser bezahlte Tätigkeiten wünschen?
Und was stellen Sie sich effektiv Sinnvolles und Umsetzbares für die Umwelt vor? Wo hapert es am meisten?

#45 RE: Sozialdemokratie (SPD) von Bin Online 17.05.2017 10:31

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@Sybilla
Du fragst, was die SPD möchte?
Ich glaube das sie das selber nicht weiß.
Schau Dir nur den jetzigen Wahlkampf von ihnen an, sie kämpfen zuallererst gegen sich selber, sie wettern gegen die Agenda 2010.
Anstatt dass sie die politischen Gegner ins Visier nehmen. Zu den Gegnern gehören auch Grüne und Linke, die beiden nehmen der SPD die Stimmen ab, die der SPD zur Volkspartei fehlen.
Zu allen Überfluss propagieren sie noch eine Pseudo-Gerechtigkeit, die ihnen eh keiner mehr glaubt.

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