Seite 1 von 4
#1 Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von Jade 19.05.2017 17:05

avatar

Soeben erhielt ich eine Mail von mehr Demokratie e.V. der ich entnahm, dass bei der SPD „direkte Demokratie“ auf Bundesebene im Programmentwurf nicht mehr auftaucht. Es heißt bei mehr Demokratie wagen:

<< vor vier Jahren forderte die SPD noch die Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene. Sie nannte sich Demokratie-Partei. Soll das nun vorbei sein? In dem am Dienstag veröffentlichten Programmentwurf tauchen Volksbegehren und Volksentscheide nicht mehr auf. Dabei führen Volksentscheide zu mehr Umweltschutz, fördern den öffentlichen Verkehr und eine ökologische Landwirtschaft. [..]
Seit 1869 spricht sich die SPD für direkte Demokratie aus. Bricht sie nun mit ihrer Tradition? Traut sie den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr über den Weg? […]

Und mehr Mitbestimmung hilft gegen den Vertrauensverlust gegenüber der Politik. Wer gefragt wird, wendet sich nicht ab.
Über 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger wünschen sich ein Abstimmungsrecht auf Bundesebene. Bisher standen alle Parteien mit Ausnahme der CDU hinter dieser Forderung. Lässt die SPD diese Forderung fallen, so wäre das ein falsches Signal an die Menschen. Anstatt mutig voranzugehen, zieht sich die SPD zurück. Volksbegehren und Volksentscheide sind ein zentraler Baustein zur Stärkung der Demokratie. Sie gehören ins Wahlprogramm der SPD – und aller anderen Parteien. <<


Hier der Aufruf an Herrn Schulz im Netz:

https://www.mehr-demokratie.de/aufruf_an_spd.html

Was halten Sie davon und was denken Sie, für welche Bereiche Volksentscheide gelten könnten?

#2 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von Luftdrache 19.05.2017 17:14

Zitat von Jade im Beitrag #1

Was halten Sie davon und was denken Sie, für welche Bereiche Volksentscheide gelten könnten?


Die Antwort wäre davon abhängig, wie bindend Volksentscheide sind und welche Bedingungen für einen Volksentscheid erfüllt sein müssten.
Das Schweizer Modell der Volksentscheide würde ich nicht gerade als Erfolgsmodell bezeichnen. Die Ergebnisse sind rein mittelschichtsorientiert und oft eher populistisch denn rational begründet.
Gibt es wirklich keine besseren Möglichkeiten?

#3 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von Händisch 19.05.2017 17:15

avatar

Volksbefragungen waren immer schon ein zweischneidiges Schwert. In düsteren Zeiten der Menschheitsgeschichte wären solche
noch tödlicher gelangt, als ohne. In demokratischen Zeiten sind solche eingeschränkt sinnvoll.
Es stellt sich auch heute wieder zunehmend die Frage, wie "mündig" und informiert ist die Mehrheit und der Durchschnitt der Be-
völkerung und wie bedeutend können Entscheidungen für das eigene und für andere Staaten sein, die infolge eines Volksentscheids
daneben gehen? (Letztes Beispiel? Brexit; der wird dem englischen Volk letzten Endes nur Schaden zufügen)

#4 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von Orion 19.05.2017 17:19

Zitat
Dabei führen Volksentscheide zu mehr Umweltschutz, fördern den öffentlichen Verkehr und eine ökologische Landwirtschaft.

Welche Abstimmung auf Bundesebene soll den öffentlichen Verkehr oder die ökologische Landwirtschaft fördern?

Wir haben bereits Abstimmungen auf kommunaler und Landesebene. Die durchschnittliche Beteiligung liegt weit unter 50%. Das sieht für mich nicht danach aus, dass es einen großen Bedarf an Plebisziten auf Bundesebene gibt.

Probleme lassen sich selten in Ja/Nein-Abstimmungen lösen; außerdem können Ergebnisse allein durch die Fragestellung manipuliert werden. Abschreckendstes Beispiel war für mich die Minarett-Abstimmung in der Schweiz: 53% haben abgestimmt, 53% haben sich gegen Minarette ausgesprochen; d.h. 28% bestimmen jetzt, was Muslime dürfen in einer Frage, die eigentlich nur lokales Baurecht tangiert.

#5 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von merte 19.05.2017 17:22

avatar

Na, evtll weisungsgebundene Abgeordnete, sone Art Rätesystem.
Müsste man nur noch die Listenmandate auf Reihe bekommen oder gleich ganz abschaffen.

#6 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von Luftdrache 19.05.2017 17:27

Das dumme ist, merte, die Charismatiker sind nicht unbedingt die "Arbeitstiere" mit Ahnung von der Materie.
Listenwahlen sehe ich als Garant, dass wenigstens der eine oder andere Experte seines Fachs in die Politik gelangt...

#7 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von merte 19.05.2017 17:44

avatar

Na Na, die gehören in der Regierung, nicht ins Parlament, da können sie auch jetzt schon hin!
Imho hat so eine Listenaufstellung nix demokratisches an sich, eher so Parteiendiktatur, kann man drauf verzichten, ja!

#8 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von Luftdrache 19.05.2017 17:48

Zitat von merte im Beitrag #7
Na Na, die gehören in der Regierung, nicht ins Parlament, da können sie auch jetzt schon hin!
Imho hat so eine Kostenaufstellung nix demokratisches an sich, eher so Parteiendiktatur, kann man drauf verzichten, ja!


Bei einer reinen Persönlichkeitswahl werden letztlich die Schönlinge und Darsteller gewählt. Nicht jedoch die Experten. "Die sind doch langweilig", heißt es. Und schon ist dem Populismus Vorschub geleistet!
Wir haben ein Mischsystem aus Listenwahl und Persönlichkeitswahl (Erst- und Zweitstimmen), die eine bunte Mischung im Parlament gewährleistet. Auch braucht nicht nur die Regierung Experten, sondern genau so das Parlament als Legislative!
Ansonsten: Was für eine Kostenaufstellung?!?

#9 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von merte 19.05.2017 17:54

avatar

Äh, Autokorrektur!
Das ist falsch, Experten können und werden extern parlamentarisch genutzt, immer schön, und ich traue es der deutschen Wählerschaft durchaus zu ihre Vertreter nicht nach Aussehen oder Schwarzhaarige ist auszuwählen, ja, dies Listen sind undemokratisch und nur zur Parteiendiktatur erschaffen worden, aus Gründen.

#10 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von Luftdrache 19.05.2017 18:01

Zitat von merte im Beitrag #9

Das ist falsch, Experten können und werden extern parlamentarisch genutzt, immer schön, und ich traue es der deutschen Wählerschaft durchaus zu ihre Vertreter nicht nach Aussehen oder Schwarzhaarige ist auszuwählen, ja, dies Listen sind undemokratisch und nur zur Parteiendiktatur erschaffen worden, aus Gründen.


Was erst noch von dir zu belegen wäre. Den du hast diese These aufgestellt. Ich warte also gespannt
Und weiter: Wie willst du ohne Listenwahl verhindern, dass nur noch Populisten gewählt werden? Und wie willst du sicherstellen, dass bei einer reinen Direktwahl nicht am Ende der Geldbeutel und teures Marketing des Bewerbers entscheidet?

#11 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von merte 19.05.2017 18:19

avatar

Was ist noch zu belegen?
Dass die BRD eine Parteiendiktatur ist?
Das erkennt man doch, oder nicht!
Die Populismusfrage ist beantwortet, und der Geldbeutel, ja, das wird bei Twitter Grad aktuell thematisiert:
http://www.ardmediathek.de/tv/Monitor/Oh...mentId=42941192

#12 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von Händisch 19.05.2017 18:19

avatar

Für mich ist das keine komplexe Frage, wäre mir auch keine komplizierte Entscheidung.
Es müsse sich um eine gemischte Auswahl zwischen fachlichen Experten, charismatischen
Führungsköpfen, die über einende psychologische Fähigkeiten verfügen und schlicht
auch um "Arbeitswillige" handeln, die sich akribisch um die Details im Vorfeld kümmern.

Und bedauerlicherweise ist @mertes Hoffnung (oder Glaube), dass der "deutsche Durch-
schnittsbürger" tiefer sähe und nicht nach oberflächlichen Kritierien wählt, in Teilen reich-
lich naiv.

Parteien tun gut daran, ihre jeweils besten Leute zu berufen, und zwar ohne Beteiligung
des "Souverän", der keinen inneren Einblick in die Parteistrukturen haben kann. Man mag
die eine oder andere polit. Entscheidung per Referendum an den Wähler anbieten, aber
nicht bedeutende Fragen, von welchen die ganze Zukunft des Landes abhängt. Damitr ist
der Durchschnitt der Bevölkerung, - nicht nur in Deutschland - inhaltlich und intellektuell in
der Regel überfordert und trifft mehrheitlich allzuleicht die falsche Entscheidung zum Nach-
teil aller. "denn sie wissen nicht, was sie tun"..
Referendum ja, aber keine staatstragenden Entscheidungen (Beispeil Brexit), denn der
durchschnittliche Bürger hat den Überblick nicht darüber, was er mit seiner Stimme, multi-
pliziert in Millionen ähnlicher Stimmen, für sein Land und sich selbst auslösen kann.

#13 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von Luftdrache 19.05.2017 18:41

Zitat von Händisch im Beitrag #12
Für mich ist das keine komplexe Frage, wäre mir auch keine komplizierte Entscheidung. Es müsse sich um eine gemischte Auswahl zwischen fachlichen Experten, charismatischenFührungsköpfen, die über einende psychologische Fähigkeiten verfügen und schlichtauch um "Arbeitswillige" handeln, die sich akribisch um die Details im Vorfeld kümmern.


Danke Händisch, dass du den Sachverhalt so treffend auf den Punkt bringst

#14 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von Luftdrache 19.05.2017 18:41

Zitat von merte im Beitrag #11
Die Populismusfrage ist beantwortet, und der Geldbeutel, ja, das wird bei Twitter Grad aktuell thematisiert:


Wo und wie ist die "Populismusfrage" beantwortet?

#15 RE: Mehr Demokratie wagen - Aufruf an die SPD von merte 19.05.2017 18:55

avatar

Zitat von Luftdrache im Beitrag #14
Zitat von merte im Beitrag #11
Die Populismusfrage ist beantwortet, und der Geldbeutel, ja, das wird bei Twitter Grad aktuell thematisiert:


Wo und wie ist die "Populismusfrage" beantwortet?


Na, das ich dem deutschen Wähler durchaus zutraue nicht nach Aussehen oder Geschwätz zu wählen, ja!

Xobor Ein Kostenloses Forum | Einfach ein Forum erstellen