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#31 RE: Sylvester-Gezwitscher von Bin Online 01.01.2018 21:53

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Köln ist in der Mitte des Karnevals.
Ausgerechnet die kompetente Kölner Polizei erstattet eine Anzeige.
So etwas nennt man Pipifax-Anzeige!
Was ist eigentlich aus der Anzeige des ehemaligen Bundesrichter Fischer gegen Gauland geworden?

#32 RE: Sylvester-Gezwitscher von Orbiter1 01.01.2018 22:30

Zitat von Bin Online im Beitrag #31
So etwas nennt man Pipifax-Anzeige!
Klar, Anzeigen wegen Volksverhetzung sind für die Rechten Pipifax.

Zitat
Was ist eigentlich aus der Anzeige des ehemaligen Bundesrichter Fischer gegen Gauland geworden?

Da muß erst einmal die Immunität von Gauland aufgehoben werden bevor es witergeht.

#33 RE: Sylvester-Gezwitscher von Orbiter1 01.01.2018 23:34

Zitat von Orbiter1 im Beitrag #30
Die Weidel verliert jede Kontrolle beim Verbreiten ihrer Hassbotschaften, sie lügt dass sich die Balken biegen.
Das hat inzwischen auch Twitter bemerkt und ihren Tweet den ich bei #28 reinkopiert habe gelöscht. @Bin Online bitte lösche ihn auch in meinem Posting, ich kann das nicht mehr tun (Zeit zum Ändern ist abgelaufen).

#34 RE: Sylvester-Gezwitscher von Werner 02.01.2018 09:53

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Zitat
So etwas nennt man Pipifax-Anzeige!


Anzeigen, die nicht einer persönlichen Einschätzung entsprechen als Pipifax-Anzeigen meinen abqualifizieren zu können ist schon etwas herablassend – für eine solche Bewertung gibt es Richter, die letztlich über die Weiterverfolgung von Anzeigen grundsätzlich und meist sehr schnell entscheiden.

#35 RE: Sylvester-Gezwitscher von Einherier 02.01.2018 09:58

Sie, Alice Weidel, meinte ganz richtig:
"Drittklassige Proleten eines Fußballvereins" osä.
Dieser Meinung kann man bei zu vielen Figuren des Fußballs durchaus sein!

Es ist doch auch viel weniger schlimm, mit schwarzen Millionen zu spielen, als einen AfD-Wähler im Vorstand zu haben, igitt aber auch!

#36 RE: Sylvester-Gezwitscher von Bin Online 02.01.2018 10:57

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Zitat von Orbiter1 im Beitrag #33
Zitat von Orbiter1 im Beitrag #30
Die Weidel verliert jede Kontrolle beim Verbreiten ihrer Hassbotschaften, sie lügt dass sich die Balken biegen.
Das hat inzwischen auch Twitter bemerkt und ihren Tweet den ich bei #28 reinkopiert habe gelöscht. @Bin Online bitte lösche ihn auch in meinem Posting, ich kann das nicht mehr tun (Zeit zum Ändern ist abgelaufen).
Hab den Text editiert.

#37 RE: Sylvester-Gezwitscher von Bin Online 02.01.2018 11:12

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Zitat von Werner im Beitrag #34
Anzeigen, die nicht einer persönlichen Einschätzung entsprechen als Pipifax-Anzeigen meinen abqualifizieren zu können ist schon etwas herablassend – für eine solche Bewertung gibt es Richter, die letztlich über die Weiterverfolgung von Anzeigen grundsätzlich und meist sehr schnell entscheiden.
"Mir zittern schon die Knie"

Mit diesen Worten kommentierte Beatrix von Storch die Anzeige.
Das ausgerechnet sich die Kölner Polizei jetzt als Gralshüter der politischen Korrektheit aufspielt, ist schon fast Realsatire.
Mir ist keine andere Polizeidienststelle bekannt, die uns Bürger so dreist angelogen hat, wie die Kölner Polizei dies bei der Sylvesternacht 2015 tat.

Anzeigen, die in erster Linie der Effekthascherei dienen, kann ich nicht wertneutral beschreiben und was ist daran so schlimm, wenn man seinen Unmut in seiner Wortwahl einfließen lässt? Die Anzeige wird den Steuerzahlern lediglich Geld kosten und sonst nichts.

#38 RE: Sylvester-Gezwitscher von Werner 02.01.2018 13:58

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Dass vielen Anzeigen jegliche Substanz fehlt bestreite ich ja gar nicht. Mir ging es darum, dass eine Anzeige eine Anzeige ist und bleibt nichts anderes. Im Rechtsstaat liegt es an den Richtern Anzeigen rechtlich zu würdigen oder eben auch nicht.

#39 RE: Sylvester-Gezwitscher von Bin Online 02.01.2018 14:09

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@Werner

Da hast Du ja auch vollkommen recht aber weil wir gerade beim Thema sind, ist "unser" Rechtsstaat überhaupt ein Rechtsstaat oder anders gefragt, ist der jetzige Rechtsstaat das Maß aller Dinge?

#40 RE: Sylvester-Gezwitscher von Einherier 02.01.2018 14:12

Zitat von Orbiter1 im Beitrag #30
Die Weidel verliert jede Kontrolle beim Verbreiten ihrer Hassbotschaften, sie lügt dass sich die Balken biegen. Na Gottseidank wehrt sich die Polizei endlich direkt gegen die immer hemmungslosere Hetze und Hasstiraden der Störchin und hat sie wegen Volksverhetzung angezeigt. Wird Zeit dass der AfD endlich mal klargemacht wird was noch freie Meinungsäußerung in diesem Land ist und was nicht.


Was NOCH Meinungsfreiheit ist und was nicht, wird die Maasi festlegen, die Stasi im Staate DDR 2.0 unter der Sonnenkanzlerin Merkel!

#41 RE: Sylvester-Gezwitscher von Werner 02.01.2018 14:19

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Zitat von Bin Online im Beitrag #39
@WernerDa hast Du ja auch vollkommen recht aber weil wir gerade beim Thema sind, ist "unser" Rechtsstaat überhaupt ein Rechtsstaat oder anders gefragt, ist der jetzige Rechtsstaat das Maß aller Dinge?

Das wäre sicher eine Diskussion wert. Ein Thema mit vielen juristischen Fallstricken wie beispielsweise die Tatsache, dass viele gesetzliche Vorschriften von der Zeit längst überholt wurden und rechtsstaatlichen Grundsätzen kaum noch gerecht werden aber hierzu fehlt mir der jurisitsche Hintergrund.

#42 RE: Sylvester-Gezwitscher von Bin Online 02.01.2018 14:19

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Wenn ein AfD'ler sagt: Heit is wedda schee dann ist das für Orbiter eine Hassbotschaft.

#43 RE: Sylvester-Gezwitscher von Orbiter1 02.01.2018 14:23

Zitat von Bin Online im Beitrag #37
Das ausgerechnet sich die Kölner Polizei jetzt als Gralshüter der politischen Korrektheit aufspielt, ist schon fast Realsatire.
Mir ist keine andere Polizeidienststelle bekannt, die uns Bürger so dreist angelogen hat, wie die Kölner Polizei dies bei der Sylvesternacht 2015 tat.
Die Kölner Polizei hat aber seit der Silvesternacht 2015 personell aufgeräumt und dazugelernt. Hat das auch die Störchin wenn sie Silvester 2017 von "barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden" spricht? Na hoffentlich wird sie auch wegen Volksverhetzung verurteilt und die AfD räumt mal personell auf und lernt dazu.

Zitat
... was ist daran so schlimm, wenn man seinen Unmut in seiner Wortwahl einfließen lässt?

Was ist daran so schlimm wenn Leute ihren Unmut über Juden in ihre Wortwahl einfließen lassen?

#44 RE: Sylvester-Gezwitscher von Orbiter1 02.01.2018 14:28

Zitat von Einherier im Beitrag #40
Zitat von Orbiter1 im Beitrag #30
Die Weidel verliert jede Kontrolle beim Verbreiten ihrer Hassbotschaften, sie lügt dass sich die Balken biegen. Na Gottseidank wehrt sich die Polizei endlich direkt gegen die immer hemmungslosere Hetze und Hasstiraden der Störchin und hat sie wegen Volksverhetzung angezeigt. Wird Zeit dass der AfD endlich mal klargemacht wird was noch freie Meinungsäußerung in diesem Land ist und was nicht.


Was NOCH Meinungsfreiheit ist und was nicht, wird die Maasi festlegen, die Stasi im Staate DDR 2.0 unter der Sonnenkanzlerin Merkel!
Darüber was Meinungsfreiheit ist entscheiden bei uns Richter und nicht der Justizminister. In so Staaten wie Polen und Ungarn die nach Autokratie streben ist das aber schon anders. Die Justiz wird als erstes einkassiert. Mal sehen was in Tschechien, Rumänien und Österreich in den kommenden Jahren passiert.

#45 RE: Sylvester-Gezwitscher von PINGUIN 02.01.2018 14:30

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Die Staatsanwaltschaft ( wer auch immer das ist) lässt prüfen, ob sie überhaupt für diese Anzeige zuständig ist.

Soweit mir bekannt ist, MUSS JEDER Staatsanwalt eine Anzeige entgegennehmen und wenn die "Straftat" nicht in seinen Zuständigkeitsbereich fällt, dementsprechende Schritte zur Weiterleitung vorzunehmen.

Dieses ganze Gezerre um Zuständigkeiten geht mir schon lange auf den Zeiger. Das widerliche daran ist, das alles in der Öffentlichkeit auszutragen.

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