#1 Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Andreas1975 22.11.2017 17:11

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Heute bin ich zuhause und habe Zeit mir die heutige Bundestagsdebatte anzusehen.

Drucksache 19/48 Sechs-Punkte-Plan – Abkommen zur Förderung der Rückkehr syrischer
Flüchtlinge


Wie zu erwarten wurde der Antrag durch die anderen Fraktionen sauber abgewiesen. Insbsondere der Abgeordnete Dr. Johann David Wadephul hat eine großartige Rede gehalten.
Insbesondere als er auf das höhnische Gelächter der AfD Fraktion hinwies.

http://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7174558#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mediathek

Btw: Heute waren in der AfD Fraktion auch nicht alle Sitze besetzt.

#2 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Bin Online 22.11.2017 17:28

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Der Krieg in Syrien neigt sich dem Ende und da sollte man sich schon überlegen, wie man den Flüchtlingen eine Rückkehr in ihre Heimat ermöglicht.
Die werden ja sicherlich ihr Land jetzt aufbauen wollen.
Anderseits wäre es gegenüber der arabischen Welt eine Wiederholung des Kolonialismus, wenn wir die arabischen Fachkräfte, die vor Ort dringend gebraucht werden, hierbehalten würden.
Also das geht ja schon mal gar nicht.

#3 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Andreas1975 22.11.2017 17:51

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Der Krieg "neigt" sich zu ende.
Richtig! Er ist nicht zu ende.

Mit wem soll den die Bundesregierung verhandeln? Wer gewährt den Schutz der Rückkehrer?

Einfach mal die ganze Debatte ansehen bzw morgen lesen.

Weil was da im Antrag steht geht schon mal gar nicht.

#4 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Bin Online 22.11.2017 17:57

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Ich habe von Anfang an für ein militärisches Eingreifen plädiert, also zumindest ein Flugverbot für Assad und ein robustes Blauhelmmandat für Schutzräume.
Dies hat man nicht getan, rund 600 000 Syrer krepierten deshalb!

Sie werden mit Assad verhandeln müssen, denn sie ließen ihm gewähren. Ein anderer ist nicht da!

#5 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Orbiter1 22.11.2017 18:26

Auch hier zeigt sich wieder der Populismus bei der AfD. Die tun ja so als ob durch den Sieg über den IS ganz Syrien befriedet wäre. Es ist aber nicht so. Letzte Woche wurden in 3 von 4 "Sicherheitszonen", dort sorgen Syrien, Russland, der Iran und die Türkei für Sicherheit, Luftangriffe geflogen. Es gab mehrere Dutzend Tote. Und was das größte Problem ist. Es gibt nicht nur 1 Gremium in dem über mögliche Friedensszenarien gesprochen wird, sondern 2. Assad trifft sich mit den bereits genannten Parteien, während sich die UN und die EU mit ca. 30 Rebellengruppen trifft, die mal an Gesprächen teilnehmen und mal nicht. Das mit den 600.000 Rückkehrern im ersten Halbjahr 2017 stimmt, aber das sind nur ca. 5% der syrischen Flüchtlinge und seitdem gab es, soweit mir bekannt, keine größeren Rückkehraktionen. Am besten wird es sein die AfD schickt jeweils 20 Bundestagsabgeordnete für 1 Monat in jede Sicherheitszone und prüft vor Ort wie wunderbar friedlich es dort ist und wie sehr die durchgeführten ethnischen Säuberungen eine Rückkehr der Flüchtlinge in die alte Heimat zulassen.

#6 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Andreas1975 23.11.2017 08:58

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Der Antrag wurde übrigens in den Hauptauschuss überwiesen.

#7 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Einherier 23.11.2017 09:13

Die Rückführung
der syrischen "Flüchtlinge" sollte schon alsbald erfolgen.
Wer sonst, als sie selbst sind für den Wiederaufbau ihres Staates und Landes verantwortlich?

Aber da ist dann noch der linksgrüne ideologische Paternalismus, der so eine linke Spielart des Rassismus ist.

#8 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Werner 23.11.2017 09:55

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Gegen einen Rückführungsgrund „Wiederaufbau” wäre ja nichts einzuwenden großes ABER zum Einen ist das Land noch längst nicht befriedet wie Orbiter bereits in # 5 ausführte zum Anderen: Die Menschen sind zum Großteil vor einem Schlächter Namens Assad geflüchtet und der wird in den Rückkehrern wohl eher potentielle Rebellen sehen und daher die Rückkehrer wohl repressiv behandeln. Eine Rückkehr in eine von Assad ethnisch gesäuberte Region wäre unmenschlich, ja Mord und in den anderen Regionen herrscht Krieg, was eine Rückführung gem. Gesetzeslage ausschließt.

#9 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Orbiter1 23.11.2017 12:13

Die AfD ist für die Rückführung von Flüchtlingen, hat aber gleichzeitig gestern gegen eine Verlängerung der Bundeswehrmissionen in Syrien, Irak und Afghanistan und damit gegen eine Befriedung dieser Regionen gestimmt. Kann mal jemand erklären wie das zusammenpasst.

#10 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Andreas1975 23.11.2017 12:15

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Schreib der AfD oder den Abgeordneten die gestern zu den Themen gesprochen haben.
Ich habe gestern auch E-Mails auf den Weg geschickt und auch schon Antwort erhalten.
Die AfD hatte ich jedoch nicht angeschrieben.

#11 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Andreas1975 23.11.2017 13:11

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Aber es passt ja schon zusammen.
Die AfD möchte ja auch das Deutschland mit Herrn Assad verhandelt.
Da stören eigenen Truppen ja nur.

#12 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Orbiter1 23.11.2017 13:45

Und wenn Assad mit Russland, der Türkei und dem Iran verhandelt stören deren Truppen auf syrischem Boden nicht? Wobei Deutschland ja noch nicht einmal auf dem Boden, sondern im syrischen Luftraum agiert. Als Teil der von der USA angeführten Koalition gegen den IS. Dann versteh ich das Abstimmungsverhalten der AfD gleich doppelt nicht.

#13 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Orbiter1 28.11.2017 10:10

Zitat von Orbiter1 im Beitrag #5
Und was das größte Problem ist. Es gibt nicht nur 1 Gremium in dem über mögliche Friedensszenarien gesprochen wird, sondern 2. Assad trifft sich mit den bereits genannten Parteien, während sich die UN und die EU mit ca. 30 Rebellengruppen trifft, die mal an Gesprächen teilnehmen und mal nicht.
Diesmal sind bei den von der UN geführten Friedensgesprächen die Rebellengruppen dabei und treten sogar gemeinsam als Opposition auf. Wer aber nicht kommt sind die Vertreter der Assad-Regierung.

"Schon siebenmal wurde in Genf vergeblich um Frieden für Syrien gerungen. Nun droht auch die achte Runde der Friedensgespräche zu scheitern - bevor sie begonnen hat. Vertreter von Machthaber Assad wollen nicht anreisen. .... Den Regierungsdelegierten passt nicht, was die Vertreter der Opposition wollen: über eine neue Verfassung und Wahlen sprechen, was das politische Ende Assads wäre. Doch auch die UN-Resolution 2254 sieht Gespräche über Wahlen und eine mögliche neue Verfassung vor. .... " http://www.dw.com/de/syriens-regierung-b...4che/a-41556638

Soviel zu den Friedensverhandlungen und damit verbunden der Rückkehr der Flüchtlinge nach Syrien.

#14 RE: Antrag der AfD Drucksache 19/48 von Bin Online 28.11.2017 11:04

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Die AfD ist in Punkto Außenpolitik eh nicht als ernst zunehmen. Im Prinzip ist sie hier mit der SED 2.0 deckungsgleich.
"Putin guter Mann, Amerika böse"
Rundum noch eine Prise Gedöns und das war es dann aber auch.
Das regt sogar die taz auf und schrieb:

" Für viele Linke sind russische Bomben halb so schlimm. Sie plappern Assads Propaganda nach und diffamieren etwa die Weißhelme."
http://www.taz.de/!5394697/


Bis vor ein paar Jahren war ich ja öfters im "wilden Osten" und redete viel mit den Leuten. Es war schon erschreckend, wie viele pro-russisch dort sind, ich habe mit Leuten geredet, die hatten mehr Angst vor den Amis, als vor Russen. Bei denen nutzen auch keine Argumente. Die wählen entweder SED 2.0 oder NPD oder AfD.

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