#1 CSU - Eine Erfolgsmodell der Vergangenheit? von Sybilla 14.02.2019 11:04

Es gibt viele Gründe warum die CSU bei der Landtagswahl 2018 mit sehr mageren 37,2 Prozent viele ihrer Wähler*innen verloren hat – es ist das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte.

Einer der Gründe ist mit großer Sicherheit ihr Verhältnis zum Sozialstaat – Herr MP Söder meinte zuletzt - Hartz IV ist ein Erfolgsmodell ja Herr Söder für 37,2 Prozent CSU- Stimmen der Wähler mag diese Aussage zutreffend sein, für sehr viel andere nicht. Im Jahr 2017 waren in Deutschland 19,7 Prozent der Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Für diese Menschen ist Hartz IV kein Erfolgsmodell, auch nicht für Menschen die im Niedriglohnsektor beschäftigt sind. Darin allerdings das Erfolgsmodell von Hartz IV manifestiert ist. Freilich der Niedriglohnsektor ist für die exorbitant hoch ansteigende Kinderarmut und Altersarmut verantwortlich. Politiker die derartiges wie MP Söder (Hartz IV- Erfolgsmodell) verkünden werden bei Wahlen kaum mehr als 37,2 Prozent der Wähler (immerhin profitieren auch einige von den Hartz IV Erfolgsmodell – Niedriglohnsektor bzw die 0 € Arbeitskraft die durch den § 16i SGB II „Teilhabe am Arbeitsmarkt“) ermöglicht wird, für seine Partei gewinnen können. (Wer dendie „kleinen MannFrau vergisst) wird bei der Europawahl und bei der Kommunalwahl 2020 noch viel längere Gesichter ziehen als bei der Landtagswahl 2018. Eines ist gewiss mit MP Söder hat die CSU noch sehr viel Luft nach unten. Wobei die CSU in Bayern einmal ein Erfolgsmodell war, vor der Zeit von MP Söder.

Die SPD hat zumindest einmal eine Wende ihrer Politik bezüglich des Sozialstaats angedacht, ein Anfang, immerhin.

#2 RE: CSU - Eine Erfolgsmodell der Vergangenheit? von Bin Online 14.02.2019 12:51

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Liebe @Sybilla,

wie war denn die Situation vor Hartz4?
Wer zum Arzt musste, musste zuerst beim Sozialamt sich einen Krankenschein besorgen, viele hatten gar keine Krankenversicherung!
Im Niedriglohnbereich gab es keine Möglichkeit der Aufstockung und dies hatte zur Folge, dass die Zahl der Arbeitslosen enorm hoch war.
Sicher kann man bei Hartz4 vieles kritisieren aber einiges verbesserte sich auch.

In Bayern gibt es seit dem 1. Januar eine jährliche Zahlung von 1.000 Euro, wenn man die Pflegestufe 2 hat. Für viele eine sehr wichtige Hilfe.
Es war Söder, der dies einführte. Bei den Bundesländern, die von der SPD oder den Linken geführt werden, gibt es das nicht.
Mit ihrer Sozialgesetzgebung braucht sich die CSU mit Sicherheit nicht hinter den linken Parteien verstecken.

Für mich bleibt die Vollbeschäftigung immer noch die sozialste Politik und die ist in Bayern gegeben, wer will, findet in München sofort eine Arbeit und die muss nicht schlecht bezahlt sein, mittlerweile können selbst ungelernte "Fachkräfte" bis zu 16 Euro die Stunde verdienen. Sicher nicht alle aber doch sehr viele.

#3 RE: CSU - Eine Erfolgsmodell der Vergangenheit? von Sybilla 15.02.2019 09:34

Zitat von Bin Online im Beitrag #2
wie war denn die Situation vor Hartz4?


Für die meisten die Heute von Hartz IV Armut betroffen sind erheblich besser, wie viele Tafelläden gab es vor Hartz IV und wie viele gibt es heute?

Zitat von Bin Online im Beitrag #2
Wer zum Arzt musste, musste zuerst beim Sozialamt sich einen Krankenschein besorgen, viele hatten gar keine Krankenversicherung!


Also wer vor 2005 zumindest Arbeitslosenhilfe erhalten hat und das waren alle Arbeitslosen, war krankenversichert und konnte sich ganz normal wie jeder andere bei einen Arzt seiner Wahl zur Untersuchung vorstellen. Etwas anderes war das bei denjenigen die aus irgendeinen Grund vor 2005 Sozialhilfe beziehen mussten allerdings lag die Handhabung in diesen Fällen in der Verantwortung der Kommunen. Wobei selbstverständlich keinen Sozialhilfeempfänger vor 2005 eine ärztliche Behandlung verweigert werden konnte, Jene die gar keine Krankenversicherung hatten waren Selbstständige die sich schlicht und einfach keine Krankenversicherung leisten wollten oder konnten. Das heute eine Pflichtversicherung für alle besteht ist zu begrüßen, ist aber nicht in Hartz IV begründet.


Zitat von Bin Online im Beitrag #2
Im Niedriglohnbereich gab es keine Möglichkeit der Aufstockung und dies hatte zur Folge, dass die Zahl der Arbeitslosen enorm hoch war.
Sicher kann man bei Hartz4 vieles kritisieren aber einiges verbesserte sich auch.


Das Problem ist nicht die Zahl der Arbeitslosen sondern die Zahl der Leistungsberechtigten und diese Zahl ist seit 2005 exorbitant hoch angestiegen (siehe meine monatliche Analyse) das heißt, dass viele Menschen Arbeiten aber in Armut leben. Verbessert haben sich durch Hartz IV die Gewinne in den Unternehmen durch das absinken der Lohnkosten diese dann durch Hartz IV Aufstockung von der Solidargemeinschaft der Steuerzahler bis zur Grundsicherung subventioniert werden. Also sehr teuer erkauftes absinken der Zahl der Arbeitslosen wobei die Wirtschaft der große Gewinner ist, die Steuerzahler und Aufstocker die Verlierer. Das ist nicht die Arbeitswelt in der ich leben möchte.

Zitat von Bin Online im Beitrag #2
In Bayern gibt es seit dem 1. Januar eine jährliche Zahlung von 1.000 Euro, wenn man die Pflegestufe 2 hat. Für viele eine sehr wichtige Hilfe.
Es war Söder, der dies einführte. Bei den Bundesländern, die von der SPD oder den Linken geführt werden, gibt es das nicht.
Mit ihrer Sozialgesetzgebung braucht sich die CSU mit Sicherheit nicht hinter den linken Parteien verstecken.


1000 €/Jahr ist jetzt im Pflegebereich nicht der ganz große Wurf, klingt nach Gießkanne und Wahlgeschenk auch an jene die das aufgrund ihres Einkommen nicht benötigen würden. Ähnliches gilt für das Baukindergeld das ist eine Förderung die nicht die Ärmsten betrifft sondern in Richtung Wählerstimmen zielt. Die CSU hat seit Franz Josef Strauß das soziale Profil verloren. MP Söder hat das mit seiner letzten Aussage zu Hartz IV noch einmal bestätigt und sich somit die soziale Maske vom Gesicht gerissen.

Zitat von Bin Online im Beitrag #2
Für mich bleibt die Vollbeschäftigung immer noch die sozialste Politik und die ist in Bayern gegeben, wer will, findet in München sofort eine Arbeit und die muss nicht schlecht bezahlt sein, mittlerweile können selbst ungelernte "Fachkräfte" bis zu 16 Euro die Stunde verdienen. Sicher nicht alle aber doch sehr viele.



Vollbeschäftigung?

Wie ist das, mit der wunderbaren Vermehrung der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstellen?

Auch ganz einfach die Bäckerei um die Ecke hatte lange Zeit von 6 Uhr 30 bis 18 Uhr geöffnet und Samstag bis 13 Uhr in der Bäckerei waren 3 Verkäuferinnen in Vollzeit (170 Std/Monat) beschäftigt

Nun hat die Bäckerei von Montag bis Samstag von 5 Uhr 30 bis 20 Uhr und sonntags von 8 - 10 Uhr geöffnet jetzt arbeiten dort 8 Verkäuferinnen (Jobsharing) je 70 Std/Monat es sind also 5 neue sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstellen entstanden. 5 Verkäuferinnen erhalten zusätzlich ALG II Leistungen oder Wohngeld.

So entstehen neue sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstellen allerdings kann nun keine der 8 Verkäuferinnen trotz das sie früh aufsteht und arbeitet von ihrer Hände Arbeit sich und ihre Kinder angemessen versorgen. Sie benötigt entweder ein zweites Einkommen oder erhält ergänzende Sozialleistungen. „Qualitätsmedien“ und die herrschende Nomenklatur mögen das als Erfolg feiern ich nicht. Und das ist nur ein Beispiel einer einzigen Bäckerei wie viele Bäckereien gibt es in Deutschland ebenso trifft das auf den Einzelhandel zu und auch im produzierenden Gewerbe wird Teilzeit Mode. In wie vielen Bereichen entstehen die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstellen durch Jobsharing.

Das ist keine echte Vollbeschäftigung auch dann nicht wenn jeder für xx Stunden in Teilzeit beschäftigt ist, dass ist keineswegs eine soziale Politik, das bedeutet für viele ein Leben im Armut mit Kinderarmut und vorprogrammierter Altersarmut. Was ist an dieser Politik sozial?

Na ja zu der hypothetischen Aussage, "Arbeit die jeder für 16 €/Std. in München (Bei einer 60m²-Wohnung zahlt man derzeit durchschnittlich 18,86 EUR/m² Miete) finden kann, wenn er möchte" sage ich nichts, ich halte nichts davon in eine Glaskugel zu blicken und dann Prognosen über andere zustellen. Die Fakten zeigen auch in München eine andere Lebenswirklichkeit oder haben in München die Tafelläden mangels Kundschaft geschlossen?

Noch Fragen?

#4 RE: CSU - Eine Erfolgsmodell der Vergangenheit? von Bin Online 18.02.2019 13:30

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Zitat von Sybilla im Beitrag #3
Noch Fragen?
Ja klar, obwohl wir gar nicht so weit auseinander sind.

Zum Krankenschein vom Sozialamt:
Ich kannte ein paar Frauen, die mussten jedesmal aufs Amt, bevor sie zum Arzt gingen. War vielleicht nicht die Regel aber es betraf sicher in erster Linie Frauen.
Ferner konnte man damals noch von der Krankenkasse gefeuert werden, wenn man die Beiträge nicht korrekt bezahlen konnte.
Also das mit der Krankenversicherung hat sich mit H4 schon verbessert.

Zur Aufstockung
Vielleicht kannst Du Dich noch an die damaligen Diskussionen im FTD-Forum erinnern?
Damals war die Lohn-Zuzahlung praktisch das Gelbe vom Ei und für mich ist sie immer noch eine Erfolgsstory.
Bei meinen Nachbarn kann ich es mir täglich ansehen, er ist Epileptiker und gering qualifiziert. Also null Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt.
Er war jahrelang arbeitslos, verwahrloste zusehend und hatte regelmäßig seine Anfälle.
Vor rd drei Jahren bekam er eine Arbeit in einem Verteilerzentrum und hat jetzt wirder ein würdevolles Leben.
Heute ist er wieder gepflegt und hat eine schwerbehinderte Freundin, um die er sich liebevoll kümmert. Seine Anfälle sind jetzt eine Seltenheit.

Da kommt ein gutes Gesetz zum Tragen das leider auch Missbrauch ermöglicht.
Wo war denn in den letzten Jahren die SPD und die Gewerkschaften?
Warum wird hier so lähmend langsam auf Fehlentwicklungen reagiert?

Zur Vollbeschäftigung
Was soll Dein erwähnter Bäcker denn machen? Was macht er, wenn zwei seiner Vollzeitkräfte wegen Grippe ausfallen? Dazu kommt noch, dass der Markt härter geworden ist, der preisbewusste Bürger kauft heute seine Brötchen beim Discounter.
Überhaupt bin ich der Meinung, dass Klein- und Mittelbetriebe nicht in den Focus der Kritik gehören. Es sind schon die großen Firmen, die ganze Produktionslinien, ganze Servicebereiche (DB z.B.) outsouren und dafür Leiharbeiter einstellen. Dies ist Manchesterkapitalismus made by SPD (Clemens).
Da guckt man natürlich auch bei Brötchen auf den Preis.

Zu den hypothetischen Aussagen
Die sind natürlich alles andere als repräsentativ aber sie beruhen meist auf die eigene Wahrnehmung und auf die kommt es bei der Meinungsbildung auch an.
Aber bleiben wir beim Beispiel München, klar sind hier die Mieten extrem hoch aber die 18 Euro pro qm zahlt man nur bei Neueinzug.
Und natürlich ist das kein Zustand, auch hier versagte die Politik eklatant. Nicht nur in München.

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